01.07.2004 - 1 Mitteilungen

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

keine Mitteilungen

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Horn damit einverstanden zu sein, dass der Punkt

 

“Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters zur Gesellschafterversammlung der MVG GmbH

hier: Dringlichkeitsbeschluss gemäß § 60 Absatz 1 Satz 1 GO

Drucksachennummer 0511/2004”

 

als neuer TOP 3 auf die Tagesordnung genommen werde.

 

Weiterhin bittet er damit einverstanden zu sein, den TOP I.13

 

“Wegfall von Prüfaufgaben”

 

von der Tagesordnung abzusetzen, da der Rechnungsprüfungsausschuss diesen in erster Lesung behandelt habe.

 

Desgleichen bittet Herr Horn damit einverstanden zu sein, den TOP II.5

 

“Gesamtstädtisches Strategiekonzept

hier: Absenkung der Kosten für Erziehungshilfen 55-M 05

Drucksachennummer 0383/2004”

 

als neuen TOP I.13 zu beraten.

 

Dadurch verschiebe sich im öffentlichen Teil die Reihenfolge der Tagesordnungspunkte, so daß die TOP´s 3 bis 10 zu TOP´s 4 bis 11 werden. Weiterhin würden die TOP´s 14 bis 34 um je zwei Ziffern nach hinten rücken.

 

Auch im nichtöffentlichen Teil rückten die Tagesordnungspunkte 6 bis 18 um je eine Ziffer auf und würden zu den TOP´s 5 bis 17.

 

Herr Horn weist auf die ausliegenden Tischvorlagen hin.

Beschluss:

 

	Abstimmungsergebnis:
		Einstimmig beschlossen
		Mit Mehrheit beschlossen
		Einstimmig abgelehnt
		Mit Mehrheit abgelehnt
		Abgelehnt bei Stimmengleichheit
		Ohne Beschlussfassung
		Zur Kenntnis genommen
	Dafür:
	Dagegen:
	Enthaltungen: