29.05.2008 - 5.3 Reduzierung des Zuschusses an die Hagener Verso...

Herr Oberbürgermeister Demnitz bittet darum, die Verwaltungsvorlage als erste Einbringung zu betrachten, damit in der Ratssitzung am 19./20.06.2008 ein Beschluss gefasst werden kann.

 

Herr Asbeck regt an, dass vor einer endgültigen Beschlussfassung ein entsprechendes Konzept plastisch und optisch nachvollziehbar dargestellt werden sollte.

 

Herr Grzeschista weist daraufhin, dass sich die Auswirkungen der Verwaltungsvorlage stärker als bisher bemerkbar machen werden. Diese werden sich im Zuge zusätzlicher Kostenminimierung noch weiter ausdehnen.

 

Nach Auffassung von Herrn Riechel müsste eine zusätzliche Beratung in den Bezirksvertretungen, dem Stadtentwicklungsausschuss sowie dem Umweltausschuss erfolgen.

 

Herr Asbeck versteht die Vorlage dahingehend, dass es um eine Beauftragung der Verwaltung gehe, entsprechende Konzepte zu erstellen und diese dann in den von Herrn Riechel vorgeschlagenen Gremien, unter der finanziellen Vorgabe des Rates, zu beraten.

 

Herr Grothe erwartet vom Rat den generellen Beschluss, dass die Szenarien für zwei bzw. vier Millionen Euro von der Verwaltung aufbereitet werden können, um im Rat am 16.10.2008, nach der Beratung in allen erforderlichen Gremien, eine Entscheidung zu treffen.

Beschluss:

 

1.   Die Szenarien zur Einsparung weiterer 2 Mio. € und 4 Mio. € sind im Rahmen der Detailplanung und der Fortschreibung des Nahverkehrsplans zu konkretisieren. Die Ergebnisse sind in den Rat bis zum 16.10.2008 als Beschlussvorlage einzubringen. Hieraus ergeben sich die Potenziale für weitere Kostensenkungen über die in 2008 erreichten Einsparungen hinaus.

 

2.   Die Verwaltung wird beauftragt, zur Optimierung von Betriebsabläufen geeignete Maßnahmen zur ÖPNV-Bevorrechtigung gemeinsam mit der Hagener Straßenbahn zu prüfen und vorzuschlagen.

 

3.   Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorischen Rahmenbedingungen zur Durchführung des Schülerverkehrs auf Effizienzgewinne und Kosteneinsparungen hin zu überprüfen.

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 16.10.2008.

 

Abstimmungsergebnis:

 

x	Der Rat der Stadt Hagen betrachtet die Beratung als 1. Einbringung.