29.05.2008 - 5.2 Fahrplanwechsel der Hagener Straßenbahn zum 15....

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Riechel schlägt vor, dass dem Rat der Stadt zum Ende des Jahres 2008 ein Erfahrungsbericht vorgelegt werden sollte und bittet darum, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen.

 

Herr Reinke bezieht auf den ergänzenden Beschlussvorschlag der Bezirksvertretung Hohenlimburg und bittet darum, die Ergänzungen bei der Beschlussfassung ebenfalls zu berücksichtigen.

 

Herr Oberbürgermeister Demnitz regt an, dass die Ergänzung zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages der Bezirksvertretung Hohenlimburg zunächst durch die Verwaltung geprüft werden sollte.

 

Herr Grothe weist darauf hin, dass es sich um eine Vorlage handele die bis zum 15.06.2008 umgesetzt werde. Weitergehende Wünsche könnten aufgenommen und geprüft werden, seien aber nicht bis zum 15.06.2008 zu realisieren.

 

Frau Neuhaus weist darauf hin, dass die heutige Beschlussfassung auf ein im Jahr 2007 gefassten Beschluss des Rates zurückgreife, der die Einsparung von insgesamt 2 Millionen Euro vorsehen würde. Allein durch den Fahrplanwechsel ergebe sich ein Einsparvolumen von rd. 1 Millionen Euro.

 

Herr Asbeck merkt an, dass sich die Einrichtung eines Taxi-Sammelsystem in der Vergangenheit nicht bewährt habe.

 

Herr Jochen Weber äußert seine Unzufriedenheit über die Vorgehensweise der Verwaltung. Die seit rd. vier Wochen bestehende Beschlussfassung der Bezirksvertretung Haspe hätte bereits abgearbeitet sein können, so dass die Regelungen möglicherweise schon zum 15.06.2008 zum Tragen gekommen wären.

 

Herr Grothe entgegnet, dass die Verwaltung in der Bezirksvertretung Haspe ausdrücklich auf den erforderlich längeren Umsetzungszeitraum hinsichtlich der Beschlussfassung hingewiesen habe.

 

Auf Nachfrage stellt Herr Oberbürgermeister Demnitz das Einvernehmen des Rates dahingehend fest, dass die Ergänzungen aus den Bezirksvertretungen sowie dem Stadtentwicklungsausschuss als Prüfauftrage der Verwaltung zugeleitet werden.

 

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Beschluss:

 

1.         Die Umsetzung des Spätverkehrskonzepts der Hagener Straßenbahn zum     Fahrplanwechsel am 15.06.2008 wird zur Kenntnis genommen.

 

2.         Die Verwaltung wird beauftragt, für den Rat bis zum 31.12.2008 einen Erfahrungsbericht zu erstellen.

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Abstimmungsergebnis:

 

x

 Einstimmig beschlossen