20.11.2007 - 2 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Di., 20.11.2007
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Reinhold Rüsing, Werdringen
3, äußert sich kritisch zu dem „Projekt Evolutionspark Hagen“. Er
fragt nach, warum die Projektleitung und die Verwaltungsspitze es nicht verstehen
wollen oder können, dass 95 % der
Grundstückseigentümer und die Mehrzahl der Hagener Bürger den Bau des
Evolutionsparkes nicht wünschen. Weiterhin möchte er wissen, ob die Investoren
darauf hingewiesen würden, dass ein Großteil
der Bevölkerung einem EVO – Park nicht zustimme.
Herr Rüsing fragt nach wirtschaftlichen Alternativen für die Landwirte.
Er verweist auf den Bebauungsplan Baukey der parallel zu dem Projekt EVO-
Park erfolgen sollte.
Herr Gerbersmann bezieht
sich auf die Fragen von Herrn Rüsing und teilt mit, dass der Evolutionspark
eine Vision für Hagen sei die für die Stadt Hagen erhebliche Chancen biete. Mit
Hilfe von Investoren sei eine Realisierung eines solchen Parks umsetzbar.
Herr Hauck berichtet über
Gespräche, die im Wasserschloss Werdringen stattgefunden haben. Weitere
Gespräche mit den betroffenen Landwirten seien jedoch noch nicht geführt
worden, da verschiedenen Gutachten noch ausstünden. Nach der politischen Beschlusslage
seien solche Gespräche vorgesehen gewesen. Es habe in verschiedenen Gesprächen
Anregungen gegeben, die Bebauungspläne EVO - Park und Campingplätze Baukey
parallel zu bearbeiten. Da das Verkehrsgutachten noch nicht vorgelegen habe,
habe man die Bebauungspläne Baukey erst einmal ruhen lassen.
Frau Christine Leuty, Werdringen 2 fragt nach, ob ein Projekt wie
der EVO – Park ohne eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme möglich sei.
Ziel und Zweck einer solchen Maßnahme müsten in der Entwicklungssatzung
begründet werden. Sie möchte wissen, welches öffentliche Interesse für den
geplanten Bereich vorliege.
Herr Hauck teilt mit, dass
die vorbereitenden Aufgaben für den Entwicklungsbereich vom Rate der Stadt
getragen würden. Die Argumentation sei durch ein Rechtsgutachten bekräftigt,
jedoch werde dieses erst im Ergebnis zusammengefasst, wenn die vorbereitenden
Untersuchungen dem Rat zur Satzung vorgelegt werden.
Frau Leuty möchte
weiterhin wissen, ob es seitens der Verwaltungsspitze eine Fürsorgepflicht
gegenüber den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gebe. Sie habe den Eindruck,
dass die Projektleitung mit den Planungsmaßnahmen für den EVO - Park überfordert
sei.
Herr Gerbersmann stellt die Äußerungen von Frau Leuty infrage
und entgegnet, dass sie ihr persönliches Interesse verfolge. Weiterhin halte er
es für unangemessen wenn sie der Projektleitung derartiges unterstellen würde.
Herr H. erkundigt sich, ob es richtig sei, dass ca.
90 % der benötigten Grundstücke sich nicht im Eigentum der Stadt Hagen
befinden würden.
Herr Gerbersmann weist
darauf hin, dass immer wenn durch die Stadt Flächen entwickelt und geplant würden, diese sich in der Regel im fremden Eigentum
befänden.
Herr H. erkundigt sich, ob bekannt sei, dass vom Jahre
2005 bis 2006 der Verkehrsknotenpunkt am Vorhaller Kreisel 10% Personen- und
Sachschäden aufweise.
Weiterhin möchte er wissen, ob es richtig sei, dass der Landesbetrieb Straßen NRW erst nach dem
Jahre 2011 die Bundesstraße nach Wetter umwidmen lasse und der Kreisel bis
dahin nicht gebaut werden könne.
Herr Hauck verweist auf
die Ergebnisse der verkehrlichen Machbarkeit die anschließend von dem Gutachter
Herrn Anker vorgestellt würden.
Herr Schumacher teilt mit, dass geplant, sei die Bundesstraße in
4 bis 5 Jahren in die Baulast der Stadt zu übertragen. Der Realisierung eines
Kreisels würde damit nichts im Wege stehen.
Zusammenfassend weist Herr Kohaupt darauf hin, dass für eine weitere Planung die Umwidmung nicht relevant
sei.
Herr Pastor Schneider, Hospitalstraße 13, erkundigt sich über den
Stand zum Bau des Kreisels im Bereich der Kreuzung Schwerter Straße und des
Boeler Rings.
Nach dem Informationsstands von Herrn Kohaupt solle im Anschluss
der Fertigstellung der Baumaßnahme
„Boeler Umgehung“ der neue Kreisel errichtet werden.
Herr Schumacher betont,
dass es Ziel sei die Verkehrssituation an der Lütkenheider Straße im Knotenbereich der Schwerter Straße / Boeler Ring zu entzerren.
