05.11.2008 - 16 Sachstandsbericht LWB Refractories und Steinbru...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Herr Meilwes hat mit Herrn Tigges von der Bezirksregierung Kontakt aufgenommen. Er regt an, einen Ortstermin durchzuführen. Die Verwaltung wird sich um einen Termin kümmern.

 

Herr Dr. Braun: Zur Anfrage des LB liegt eine Stellungnahme der Firma Rheinkalk vor. Die Überarbeiteten Antragsunterlagen liegen vor und werden in Kürze im Rahmen der Beteiligung versand. Einer Anzeige der Firma Rheinkalk gem. §15 BImSchG zur vorzeitige Vertiefung der vorhandenen Steinbruchsohle um 20 m wurde seitens der Bezirksregierung Arnsberg zugestimmt. Herr Meilwes möchte wissen, ob es sich bei der Vertiefung um eine Trockenabgrabung handelt, gleichwohl der künstliche Ablauf des Steinbruchs bei 123 m NN liegt und bittet zu prüfen, ob er das Schreiben der BR einsehen könne. Bezugnehmend auf die Stellungnahme der Fa. Rheinkalk bittet er zu prüfen, ob der § 73 (8) VVerfG zur Anwendung kommt und der Plan in den Gemeinden Hemer Iserlohn und Balve erneut ausgelegt werden muss.