19.11.2008 - 2 § 11 Haushaltssatzung- Handlungsrahmen für ein ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Thurau führt aus, dass der Rat der Stadt Hagen einen Handlungsrahmen für aktives Schuldenmanagement beschlossen hat und die selbstständigen Organisationseinheiten der Stadt Hagen auffordert, einen Beschluss zur Annahme des Handlungsrahmens durch die eigenen, politischen Gremien fassen zu lassen. Dadurch bedingt erfolgt die  kurzfristige Beratung und Beschlussfassung im Betriebsausschuss HABIT.

Herr Thurau erläutert, dass seitens des HABIT ohnehin keine eigenen Kreditgeschäfte abgeschlossen werden. Vielmehr nimmt der HABIT  die Dienstleistungen der Stadtkämmerei und der Stadtkasse in Anspruch.

Beschluss:

Der Betriebsausschuss HABIT  beschließt für den Eigenbetrieb HABIT die Annahme und Anwendung des Handlungsrahmens für ein aktives Schuldenmanagement entsprechend der Beschlussfassung durch den Rat der Stadt Hagen vom 16.10.2008.