21.10.2008 - 7 Entwurf des Jahresabschlusses 2007

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Kroniger erläutert per Vortrag die Eckdaten und das Prüfungsergebnis zum  Jahresabschluss 2007. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

 

Herr Stroschein äußert sich positiv über das festgestellte Ergebnis. Weiter bittet Herr Stroschein die im Abschlussbericht aufgeführte Schwachstelle des nicht ausreichend redundanten Netzbetriebes und den hier erforderlichen Personaleinsatz für diesen Bereich zu erläutern.

 

Herr Thurau verweist auf die Ausführungen im Risikomanagement und führt aus, dass in diesem Bereich ein Personaleinsatz unter fortlaufender Qualifikation entsprechend der vorhandenen Stellen einzusetzen ist und des Weiteren, die technischen Voraussetzungen für einen redundanten Betrieb zu schaffen sind. Bereits 2008 wurden Erfordernisse erfüllt. Für 2009 ist eine erneute Prüfung dieses Bereiches beabsichtigt. Der Betriebsausschuss wird zu gegebener Zeit über den aktuellen Stand informiert.

 

Herr Grzeschista weist auf die Ausführungen im Abschlußbericht hin, dass HABIT in vielfacher Weise umfangreiche Beiträge zur Haushaltskonsolidierung geleistet hat.

 

Weiter bittet Herr Grzeschista um die Erweiterung des Beschlussvorschlages mit dem Punkt „ Der Gewinn wird auf das nächste Wirtschaftsjahr vorgetragen“. Die Erweiterung wird einvernehmlich angenommen.

 

 

Beschluss:

Der Betriebsleitung wird gemäß § 5 Abs. 5 Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt.

 

Der Betriebsausschuss HABIT empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

·        Der Jahresabschluss 2007 wird vorbehaltlich der Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt in Herne festgestellt. Nach Beratung im Verwaltungsvorstand schlägt die Betriebsleitung vor, den Jahresüberschuss in Höhe von 2.090.876,35 € wie folgt zu verwenden:

 

·        Rückführung an den städtischen Haushalt in Höhe von 1.090.876,35 €,

·        Zuführung zur zweckgebundenen Rücklage für ein Dokumentenmanagement-/Archivierungssystem in Höhe von 500.000 €,

·        Zuführung zur neuen zweckgebundenen Rücklage „Standortwechsel HABIT“ in Höhe von 500.000 €.

·        Der noch bestehende Gewinnvortrag des Vorjahres in Höhe von 45.507,78 € wird weiterhin vorgetragen und mit dem Jahresabschluss 2008 abgewickelt.

 

Dem Betriebsausschuss HABIT wird gemäß § 4 Buchst. c) der Eigenbetriebsverordnung NRW Entlastung erteilt.

 

Nach Zustimmung der Gemeindeprüfungsanstalt erfolgt eine Veröffentlichung in der für die Stadt Hagen vorgesehenen Form. Dies wird im Dezember 2008 erfolgen. Mit Veröffentlichung ist der Ratsbeschluss umgesetzt.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen