03.06.2008 - 5 Umsetzung des Wirtschaftsplanes 2008(Sachstands...

Herr Kliewe informiert über den Stand der Maßnahmen, die im Wirtschaftsplan vorge­stellt worden sei. Ein großes Problem gäbe es bei den Aufträgen. Hier sei eine Auf­tragserteilung durch das Hausherrenamt oder durch den Eigentümer ab einer Summe von 20.000,- € zwingend, durch die Dienstanweisung des Oberbürgermeisters, erforderlich. Leider sind mit Stand Juni 2008 nicht alle Aufträge erteilt worden, sodass es zur Verschiebungen kommt, die letztlich dazu führen können, das die eine oder andere Maßnahme in diesem Jahr nicht begonnen bzw. beendet werden kann. Für den Betrieb bedeute dies ein zusätzliches Problem. Bei gleichbleibenden Personalkosten und fehlendem Auftragseingang entsteht eine Unterdeckung. Zurzeit beträgt die Abwicklung zum Wirtschaftsplan rund 5 Mio. €. Dies sei, nach Aussage von Herrn Klinkmann, ein Problem der fehlenden Mittel.

Auf Frage von Frau Priester-Büdenbender, bis wann man mit der Fertigstellung bei dem Feuerwehrgerätehaus Dahl zu rechnen sei, antwortet Herr Rosga, dass für das Feuerwehrgerätehaus bisher kein konkreter Auftrag eingegangen sei und deshalb auch keine Zeitangabe gemacht werden könne.

Herr Strüwer erkundigt sich, ob das Feuerwehrgerätehaus in Eckesey mit der Maß­nahme „Stadtteilerneuerung Altenhagen / Eckesey“ in Verbindung stünde und ob es Pläne zum Abriss der Gumprechtstr. im Zusammenhang mit dem Bahnübergang zur Herrenstr. gäbe. Herr Rosga antwortet, dass die Maßnahmen „Feuerwehrgerätehaus Eckesey“ und „Stadtteilerneuerung Altenhagen / Eckesey“ + Ralisierung mit dem „Vol­megrünzug“ sich gegenseitig ergänzen und das eine von dem anderen nicht auszu­schließen sei. Zum Abriss der Grumprechtstr. läge noch kein Auftrag vor. Es sei jedoch beabsichtigt, dass die Kaufmannsschule II in den Herbstferien in die Gasstr. umziehen solle, um dann mit den Abrissarbeiten beginnen zu können.

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.