11.12.2008 - 6 Sachstandsbericht Sanierung der Heinrich-Heine-...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Krüger erläutert das GfS-Gutachten und kann zu dem von der Schule beauftragten Gutachten von Herrn Dr. Bleyer noch nicht Stellung nehmen. Herr Erlmann weist darauf hin, dass ein neues Gutachten vorliege. Für Frau Priester-Büdenbender muss es Gründe geben, weshalb die Geruchsbelästigung noch vorhanden und nicht behoben worden sei. Aus diesem Grunde schlage sie vor, dass der Umweltausschuss sich am 5.1. vom ungelüfteten Zustand ein Bild vor Ort mache. Frau Kuschel-Eisermann bestätigt aus eigener Ansicht die Geruchsbelästigung. Herr Dr. Bleicher bezieht sich auf das GfS-Gutachten, wonach Entwarnung zu geben sei. Die Schule selbst habe einen Gutachter, Herrn Dr. Bleyer, beauftragt; dieses Gutachten werde in der nächsten Schadstoff-AG besprochen. Im Januar werden Kontrollmessungen durchgeführt, die Diskussion werde intern und mit der Schule besprochen und im Umweltausschuss darüber berichtet. Herr Breddermann möchte die 3. Messung abwarten, um die Entwicklung beurteilen zu können und stellt die Frage, nach einem möglichen zu frühzeitigen Bezug der Schule. Für Herrn Flack geht es um Kinder in der Entwicklung, darüber hinaus sei haftbar, wer die Werkstoffe verbaut habe. Herr Warmeling spricht das Ergebnis der Untersuchung des Bodenbelages an, der ggf. auszutauschen sei. Ein Toxikologe müsse zu der Problematik gehört werden. Herr Pieper unterstützt den Austausch des Bodens, wenn Personen subjektiv betroffen seien. Herr Erlmann weist darauf hin, dass für Schulbereiche empfohlene und zertifizierte Materialien eingebaut worden seien. Frau Priester-Büdenbender bringt kein Verständnis mehr auf, dass trotz höchster Standards Probleme bestehen und der Unterricht in Mänteln und Jacken abgehalten werde und fordert die Beiziehung eines Toxikologen. Herr Dr. Bleicher weist darauf hin, dass keine Gewährleistungsansprüche geltend gemacht werden können, Kosten seien nicht vorhersehbar. Frau Kuschel-Eisermann fragt nach dem Krankheitsstand und schlägt vor, die nächste Sitzung in der Schule abzuhalten. Frau Kafohl (Schulleiterin) berichtet, der Krankenstand sei nicht besser geworden, 29 von 32 Erwachsenen haben Beschwerden.

Herr Warmeling stellt den Antrag, einen Toxikologen zu befragen. Herr Dr. Bleicher bittet nochmals, die Entscheidung aus der Schadstoff-AG oder dem Verwaltungsvorstand abzuwarten. Wenn sich die Notwendigkeit ergebe, müsse ein Toxikologe hinzugezogen werden. Frau Priester-Büdenbender betont, für die Gesundheit der Kinder sei jeder verantwortlich und beantragt, am 5.1. einen Ortstermin durchzuführen und einen Gutachter hinzuzuziehen. Frau Neuhaus spricht Gewährleistungspflichten und einen Austausch des Bodens an, sofern ein schadstoffhaltiger Baustoff bestätigt werde. Eine weitere Diskussion um die Messmethodik schließt sich an.

Herr  Erlmann schlägt vor, einen Ortstermin eine Woche nach der Messung durchzuführen.

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Der Umweltausschuss führt am 12.01.2009, 15.00 Uhr, Treffpunkt Haupteingang der Heinrich-Heine-Schule, einen Ortstermin durch, zu diesem Ortstermin ist ein Toxikologe hinzuzuziehen.

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen