30.01.2008 - 8 a)-Teiländerung Nr. 81 – Krähnocken zum Flächen...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Verwaltungsvortrag wurde nicht gewünscht.

Frau Priester-Büdenbender spricht die Problematik der Abführung des Wassers an, die aufgrund der Hanglage gegeben ist.

Herr Dr. Strähler gibt unter Bezugnahme auf die Ausführungen in der Vorlage –auch aufgrund der Nachfrage von Herrn Erlmann- Informationen zum Mischsystem.

Die von Frau Priester-Büdenbender gestellte  Frage nach der Gewährleistung und Haftung betrifft nicht die Festsetzungen im Bebauungsplan.

Aufgrund des Klärungsbedarfes bzgl. der Frage der ausreichenden Dimensionierung des Kanalsystems und der daraus resultierenden Problematik der Gewährleistung durch die Stadt Hagen wird einvernehmlich beschlossen, daß zwar über die  Vorlage abgestimmt wird, aber dass durch die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses oder des Rates eine entsprechende Abklärung erfolgen  möge.

 

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Beschluss:

Der Umweltausschuss stimmt der Vorlage 1105/2007 mit dem Zusatz zu, dass von der Verwaltung bis zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses und des Rates darzulegen ist, dass der Kanal ausreichend dimensioniert ist, so dass sich keine Gewährleistungsansprüche gegen die Stadt ergeben.   

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Abstimmungsergebnis:

 

 Einstimmig beschlossen

x

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 12

Dagegen:

   1

Enthaltungen:

   2

 

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Anlagen zur Vorlage