16.12.2008 - 1 Mitteilungen

Herr Schädel verweist auf die ausgelegte Mitteilung zur Verwendung der Regionalisierungspauschale.

 

Des Weiteren teilt er mit, dass die lt. Baugesetzbuch  vorgesehene Frist der Bezirksregierung von drei Monaten zur Genehmigung der Flächennutzungsplanänderungen  im Zusammenhang mit der Bahnhofshinterfahrung  inzwischen abgelaufen sei. Die Genehmigungen würden somit als erteilt gelten, da nicht unter Angabe von Gründen abgelehnt worden sei. Durch die öffentlichen Bekanntmachungen könnten somit sowohl die Flächennutzungsplanänderungen wirksam als auch die bereits beschlossenen Bebauungspläne rechtsverbindlich gemacht werden. Die Bekanntmachungen sind inzwischen erfolgt.

 

Herr Grothe fügt hinzu, dass die Maßnahme Bahnhofshinterfahrung beim Zuschussgeber eingeplant sei und somit positiv zu sehen sei. Nach Beratung im Bezirksplanungsrat könnte somit der Baubeginn evtl. Ende 2009/Anfang 2010 erfolgen.