14.10.2008 - 6 Reduzierung des Zuschusses an die Hagener Verso...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Asbeck weist darauf hin, dass es bei der heutigen Beratung um die Einbringung der Vorlage gehe. Er macht deutlich, dass der Rat in der Dezember-Sitzung einen Beschluss fassen müsse, da dieser unbedingte Auswirkungen auf den Fahrplanwechsel im Jahre 2009 habe. Auch der Mentor habe in der Sitzung des ÖPNV-Arbeitskreises zum Ausdruck gebracht, dass die geplanten Einsparungen in Höhe von 2,5 Mio. € nicht veränderbar seien und zum Fahrplanwechsel 2009 zu vollzogen werden müssten. Der Stadtentwicklungsausschuss müsse also in seiner  Dezember-Sitzung die Anregungen der Bezirksvertretungen vorliegen haben, um eine Beschlussempfehlung für den Rat abgeben zu können.

 

Die Herren Meier, Ludwig und Schädel berichten über den Arbeitskreis der Bezirksvertretung Haspe, die Klausurtagung der BV Eilpe/Dahl und öffentliche Bürgerinformationen in Haspe, Boele und bei der HVG.  

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Beschluss:

1.        Dem Vorschlag zu einer weiteren Einsparung beim Leistungsangebot der Hagener Straßenbahn AG in Höhe von jährlich 2 Mio. Euro wird zugestimmt. Auf dieser Grundlage werden die erforderlichen Abstimmungen mit den benachbarten Gebietskörperschaften  und Verkehrsunternehmen sowie dem Zweckverband VRR durchgeführt.

 

2.        Die Verwaltung wird beauftragt, unter Beachtung der reduzierten Verkehrsleistung im ÖPNV den Nahverkehrsplan fortzuschreiben bzw. neu aufzustellen.

 

3.        Die Umsetzung des Einsparkonzeptes erfolgt zum Sommerfahrplan 2009

 

4.        Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt, mit der HVG Gespräche über weitere Einsparmöglichkeiten im Gesamtkonzern HVG zu führen. Ziel dieser Gespräche ist es, den Zuschussbedarf der HVG für die nächsten Jahre weiter zu senken und eine angemessene Planungssicherheit auch für die HVG zu erreichen.

 

 

Die Umsetzung der Vorlage erfolgt bis zum 30.06.2009.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Ohne Beschlussfassung

 

 Einbringung der Vorlage

 

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Anlagen zur Vorlage