02.09.2008 - 2 Vorschlag zur Tagesordnung gem. § 6 ABs. 1 Gesc...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Einleitend bezieht sich Herr Thormählen im Wesentlichen auf die vorliegende Begründung und betont, dass sich auch seine Fraktion im Klaren sei, dass auf Schulschließungen nicht verzichtet werden könne.

 

Herr Oberste-Berghaus sieht die Problematik darin, dass Schulgebäude irgendwann zu Geisterarealen würden, in denen sich ein paar Lehrer und Schüler aufhielten. Eine Vielzahl von Schülern würde einfach in entfernte Schulen transportiert. Auch die Energiefrage spiele eine große Rolle.

 

Herr Asbeck stellt in Frage, ob auch der Stadtentwicklungsausschuss in die Beratung einbezogen werden müsse. Außerdem könne dieser Ausschuss nicht entscheiden, welche Schule geschlossen werden müsse.

 

Herr Schenten gibt zu bedenken, dass für eine Entscheidung Schulen zu schließen die Zeit bis zum November 2008 dränge. Daher  plädiere er dafür, dem Vorschlag nicht zu folgen.

 

Herr Meier hält den Beschlussvorschlag durchaus für ausgewogen. Jedoch sollte eine breiter aufgestellte Diskussion geführt werden. Dies sie in diesem Jahr nicht mehr zu schaffen, da der Zeitkorridor zu schmal sei. Man solle sich verständigen, die Beratungen auf die Bezirksvertretungen zu verlagern. Jedoch sei zu bedenken, wenn eine BV aus dem Beratungsgang ausschere, der vorgesehene Zeitplan nicht gehalten werden könne.

 

Frau Grebe zeigt auf, dass die wesentlichen Entscheidungen in den Bezirksvertretungen getroffen werden sollen. Dies sei eine Vorgabe. Daher sei wohl die Beratung im Stadtentwicklungsausschuss überflüssig.

 

Herr Romberg hat den Eindruck, dass noch nicht begriffen worden sei, wie sich die finanzielle Lage darstelle. Jetzt müssten Entscheidungen getroffen werden und nicht erst im nächsten Jahr. Dies halte er für verantwortungslos.

 

Auf Nachfrage besteht Herr Thormählen nicht mehr auf einer Beratung im Stadtentwicklungsausschuss, sondern erklärt sich mit einer Überweisung an den Schulausschuss  einverstanden.

 

Mit dieser Verfahrensweise erklärt sich der gesamte Ausschuss einverstanden.

 

 

 

Beschluss:

Der Vorschlag wird zur weiteren Beratung an den Schulausschuss überwiesen.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen