02.09.2008 - 5 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sonde...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Stadtentwicklungsausschuss
- Datum:
- Di., 02.09.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Fachbereich Planen und Bauen für Grün, Straßen und Brücken
- Bearbeitung:
- Dieter Althaus
- Beschluss:
- vertagt
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Asbeck verweist auf die Vertagung in der
Bezirksvertretung Haspe.
Herr Grothe erklärt, dass er mit Rücksicht auf
die Beratung der BV Haspe für heute die Verwaltungsvorlage zurückziehe.
Anschließend stellt Herr Asbeck fest, dass gegen eine Vertagung auch in diesem
Ausschuss keine Bedenken bestehen.
Beschluss:
Der II. Nachtrag zur Satzung über Erlaubnisse und
Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Hagen
(Sondernutzungssatzung) vom 8. Juni 1998 wird beschlossen, wie er als Anlage
Gegenstand der Verwaltungsvorlage
(Drucksachennummer 1089/2007) vom 31.07.2008 ist.