02.09.2008 - 3 Stadtumbau West - Bericht der Verwaltung -

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Grothe berichtet, dass es nach Abstimmung mit der Bezirksregierung mit dem Stadtumbau West weiter gehen solle. Von den vorgesehenen Projekten sollen zumindest drei unbeschadet weiterlaufen, zu dem Projekt Frankfurter Straße müssten noch Fragen geklärt werden. Das Gebäude sei inzwischen leer gezogen und es müsse etwas passieren, damit nicht ein Schildbürgerstreich provoziert würde.

 

Hinsichtlich der finanziellen Situation der Stadt im Zusammenhang mit der Gewährung von Fördermitteln seien sowohl mit dem Ministerium als auch mit der Bezirksregierung Gespräche geführt worden. Dort sei Unterstützung für Hagen signalisiert worden. Dies bedeute, dass möglicherweise der Eigenanteil der Stadt durch Fördermittel ersetzt werden könne, also eine 100%ige Förderung. Hierfür müsse ein zusätzlicher Antrag formuliert werden. Dies sei dass erste Mal, dass in Nordrhein-Westfallen ein derartiges Begehren gestellt würde.

 

Im Bereich „Soziale Stadt“ in Wehringhausen gehe dies nicht. Dort müsse es immer bei einem Eigenanteil der Kommune bleiben. Es solle jedoch der Versuch unternommen werden, ob dieser Eigenanteil z.B. nicht durch die Wohnungsbaugesellschaften im Stadtteil aufgebracht werden könnte. Auch hier sei von Seiten des Landes als auch von der Bezirksregierung eine positive Begleitung signalisiert worden.

 

Die Verwaltung bereite nun für beide Programme für 2009 entsprechende Anträge mit Begründungen vor.   

Beschluss:

Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:
x	Zur Kenntnis genommen