17.06.2008 - 10 Neue Wohn- und Gewerbeflächen im Flächennutzung...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich die Herren Dr. Ramrath, Meier, Grzeschista, Panzer, Asbeck, Grothe und Schädel.

 

Es wird deutlich, dass der Ausschuss auch weiterhin nicht mit der Vorgehensweise der Bezirksregierung für zu genehmigende Wohnbauflächen im Tauschverhältnis 1:1,5 andere Flächen heraus zu nehmen einverstanden sei und im Einzelfall eine Prüfung vornehmen wolle. Es müsse flexibel auf den Strukturwandel reagiert werden, in dem mehr Flächenoptionen geschaffen werden sollten. Auch müsse der Tauschfaktor so klein wie möglich gehalten werden. Die Verwaltung solle beauftragt werden, Flächen, die für eine Herausnahme angeboten werden könnten zu suchen. Ansonsten würden auch laufende Verfahren blockiert.

 

Herr Dr. Ramrath weist darauf hin, dass bereits bei Änderung des geltenden FNP die Auffassung der Bezirksregierung, dass eine Kompensation schon im Änderungsverfahren erfolgen müsse, nicht nachvollziehbar sei, da beim späteren FNP bei der Berechnung der Flächen die ausgewiesenen Wohnbauflächen Grundlage seien.

 

Herr Asbeck schlägt die nachfolgende der Diskussion entsprechende Beschlussfassung vor, gegen die keine Bedenken erhoben werden.    

 

 

Beschluss:

1. Die Frage, ob bei Änderung des Flächennutzungsplanes für Wohnbauflächen eine Kompensation durch Herausnahme von Wohnbauflächen aus dem FNP erfolgen soll,  bleibt der Prüfung im Einzelfall durch den Stadtentwicklungsausschuss vorbehalten.
2. Eine mögliche Flächenkompensation bei Wohnbau- und Gewerbeflächen bei der Neuaufstellung des FNP wird der Beratung zum FNP vorbehalten.
3. Die Verwaltung wird beauftragt, vorsorglich einzelne Flächen zu ermitteln, die möglicherweise aus dem FNP als Wohnbauflächen herausgenommen werden könnten.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen