15.04.2008 - 4 NKF-Haushaltsplanentwurf 2008 mit Haushaltssich...

Die Vorbereitungen auf die Haushaltsplanberatungen seien schwierig gewesen, so Herr Dr. Fischer.  Es fehlt das Verständnis für diese neue Aufstellung. Eine kurze Einführung in den neuen Haushalt wäre heute sinnvoll. Dabei ist es nicht erforderlich, auf alle Positionen einzugehen. Aber einige wichtige Punkte, mit höheren Beträgen, wie z. B für die Sportstättensanierung und Förderung des Breitensports müssten angesprochen werden. Es ist nun nicht mehr sofort ersichtlich, wo sich diese Ansätze verbergen.

 

Auch Herr Tenne betont, dass dieser Haushaltsplan schwierig zu lesen ist. Der Politik fehlt der Überblick. Die Politik muss die Maßnahmen, die sich aus dem Haushalt ergeben, nach außen vertreten und beschließen. Es kann nicht sein, dass eine derartige Umstellung dazu führt, dass nur noch „Eingeweihte“ einen solchen Plan lesen können, so Herr Tenne weiter. Die SPD-Fraktion wird heute die Informationen von 20 abwarten, um dann zu entscheiden, ob heute schon ein Beschluss möglich ist.

 

Frau Neuhaus erläutert, dass sie zwar Vorkenntnisse mit doppelter Buchführung hat, der Hagener Plan aber auch für sie nicht übersichtlich ist. Es fehlt die Beschreibung der Produkte und Kostenstellen.

Bei verständlichen  Erläuterungen könne man dem Entwurf aber heute zustimmen.

 

Der Bürger hat ein Recht auf Einsicht des Haushaltsplanes, wird diesen aber wohl kaum verstehen, so Herr Tenne.

 

Auch Herr Oberste-Berghaus unterstreicht diese Meinung. In anderen Städten sei der Haushaltsplan übersichtlicher, man hätte sich daran orientieren können.

 

Frau Schmitz -20- erläutert, dass dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf ein mehrjähriger Prozess vorausgegangen ist. Der vorliegende Plan ist das 1. Ergebnis nach intensiver Projektphase. Er wurde gerade im Zeitlimit erstellt und ist sicherlich noch verbesserungswürdig.

 

Frau Schmitz erläutert einige Eckpunkte zum Produktbereich Sport. Der Bereich „1.42 – Sportförderung“ setzt sich zusammen aus den Teilplänen „1.42.10 – allg. Verwaltung und Förderung des Sports“ und „1.42.40 – Sportstätten und Bäder“. Diese Teilpläne beinhalten das Budget von knapp 7 Mio. Euro, was der Sport- und Freizeitausschuss zu beraten hat.

Frau Schmitz verteilt zum einfacheren Verständnis eine Aufstellung mit Erklärung der einzelnen Aufwands- und Ertragsarten.

Frau Schmitz erklärt, wo u. a. die Positionen Zuschüsse vom Land, Eintrittsgelder für Veranstaltungen, Personalaufwendungen (Sportkurse für jedermann, Entschädigung für Sportlehrer) zu finden sind.

 

Aufgrund von Rückfragen von Herrn Dr. Fischer erläutert Frau Schmitz, dass die Nummerierungen und Strukturen in den einzelnen Plänen gesetzlich vorgegeben sind.

 

Herr Tenne möchte wissen, was die Sportkurse für jedermann für Ausgaben erfordern und was für Einnahmen sie erzielen. Herr Tenne möchte wissen, warum dies Im Gegensatz zum alten Haushaltsplan nicht sofort ersichtlich ist. Herr Wischnewski erläutert hierzu ergänzend, dass es im letzen Jahr eine Ausgabe-Haushaltsstelle i. H. v. 5.000,- € und eine Einnahme-Haushaltsstelle i. H. v. 8.500,- € gegeben hat.

Frau Schmitz erläutert, dass solche genauen Zahlen über ein Produkt erst angegeben werden können, wenn über einen längeren Zeitraum gebucht worden ist.

 

Die Einnahmen der Sportkurse für jedermann  beinhaltet die Zeile 5 auf Seite 12, so Herr Wischnewski. Die Ausgaben sind in Zeile 11 enthalten.

 

Zur Seite 12, Zeile 15: Transferaufwendungen erläutert Frau Schmitz, dass hier u. a. die wichtigen Positionen Zuschüsse für vereinseigene Anlagen (63.000,- €), Zuschuss an den SSB (17.900,- €), Zuschuss für Sondersportveranstaltungen (9.000,- €), Förderung des Breitensports (65.000,- €), Förderung des Schulsports (4.200,- €) enthalten sind.

 

Die Ansätze der Zuschüsse für vereinseigene Anlage sind im Vergleich zum Vorjahr um 8.000,- € gekürzt, so Herr Tenne. Für die Politik ist dies aus den Plänen nicht ersichtlich.

Auch Frau Opitz und Frau Neuhaus betonen, dass etwaige Abweichungen zum Vorjahr nicht ersichtlich sind, die Zahlen sind nicht transparent. Es hätte besser hinterlegt werden müssen, wie sich die Positionen zusammensetzen und welche Veränderungen es zum Vorjahr gibt, so Frau Neuhaus weiter.

 

Herr Wischnewski verteilt eine kurz vor der Sitzung fertiggestellte Liste mit einer Gegenüberstellung der alten Haushaltsstellen und der neuen Bezeichnungen. Gegenübergestellt sind die Ansätze 2007 und 2008. Herr Wischnewski erläutert einige Zusammensetzungen der einzelnen Beträge.

 

Durch diese Liste ist ein guter Vergleich zwischen 2007 und 2008 möglich, so Herr Meier. Es ist ersichtlich, ob alles deckungsgleich vorhanden ist oder wo es Veränderungen gegeben hat. Im nächsten Schritt wäre es wichtig, diese Liste noch mit den genauen Produktbezeichnungen zu versehen.

 

Frau Neuhaus betont, wenn ein Jahr gebucht wurde, kann ein Ergebnis- und Wirtschaftsplan mit ausführlicheren Informationen vorgelegt werden.

 

Frau Schmitz erläutert, dass die vom Fachbereich gebildeten Produkte auf Seite 9 des Haushaltsplanes beschrieben sind.

Wenn nach der Sommerpause der neue Haushaltsplan beginnend aufgestellt wird, liegt noch kein Rechnungsergebnis vor. Für den Haushaltsplan 2009 gibt es dann noch keine gebuchten Zahlen eines ganzen Jahres.

Zusagen kann Frau Schmitz  für den nächsten Haushalt allerdings, dass einzelne Positionen aus den Zeilen, die dem Ausschuss wichtig sind, von 20 in Fußzeilen näher beschreiben und die Zahlen erläutert werden können.

 

Zur Instandsetzung der Sportanlagen nach Prioritätenliste erläutert Herr Wischnewski, dass dieser Ansatz  im Haushaltsplan auf Seite 21 unter der Zeile 13 enthalten ist. Der dort aufgeführte Ansatz von über 4 Mio. Euro beinhaltet mehrere wichtige Positionen.

Frau Schmitz ergänzt, dass sich diese 4 Mio. € insbesondere zusammensetzen aus der Bauunterhaltung der GWH (rd. 700.000,- €), Energiekostenabrechnung der GWH (rd. 1 Mio. €), Objektbetreuung durch die GWH (rd. 1,5 Mio. €).

Man erkennt, dass enorme Kosten für die Sportobjekte von der GWH kommen, Früher waren diese Ansätze in der Haushaltsstelle des Technischen Gebäudemanagements zu finden.

 

Auf Rückfragen von Herrn Grzeschista, erläutert Frau Schmitz, dass jedem Objekt eine Objektkostenstelle zugeordnet wurde. Die Zuordnung zum Schul- oder Sportbereich erfolgte nach der jeweils überwiegenden Nutzung entweder durch Vereine oder Schulen.

Frau Neuhaus betont, dass die meisten Sporthallen, auch wenn sie an Schulen sind, sowohl von Vereinen als auch von den Schulen genutzt werden. Sie möchte wissen, nach welchem Schlüssel die Gebäudebetreuung zwischen Schule und Sport aufgeteilt wurde.

Frau Schmitz erläutert, wenn eine Sporthalle als alleinstehendes Objekt klar identifiziert wurde, ist sie einer Objektkostenstelle Sport zugeordnet.

Bei einem Anbau an eine Schule, ist die Halle einer Objektkostenstelle Schule zugeordnet. Ebenfalls wurden die qm-Zahlen aufgenommen, sodass eine genaue interne Verrechnung erfolgen kann.

Es sei wichtig, so Frau Neuhaus, abzuwägen, in welchem Verhältnis der Schul- zu dem Vereinssport liegt um eine genaue Kostenverteilung vorzunehmen.

 

Herr Meier möchte wissen, wer festlegt, ob eine Halle beim Schul-  oder Sportamt angesiedelt wird.

Dies ist durch Bewerter erfolgt, so Frau Schmitz.  Ebenfalls wurde vermerkt, wo eine bauliche Trennung zwischen Schule und Halle vorliegt. Mit dem Schul- und Sportamt wurde sich geeinigt, welche Hallen wie zugeordnet werden.

 

Auf Rückfrage von Herrn Dr. Fischer betont Herr Wischnewski, dass es im Teilplan 1.42.40 keine Kürzungen gegeben hat.

 

Herr Tenne möchte wissen, warum im letzten Jahr für die Unterhaltung / Erwerb von Geräten 110.000,- €, im Jahr 2008 aber nur 6.000,- € zur Verfügung stehen.

Herr Wischnewski erklärt, dass der hohe Ansatz in 2007 aufgrund der erforderlichen Sicherheitsüberprüfungen in den Sporthallen so hoch war. Dies war jedoch ein Sonderfall.

 

 Abschließend weist Frau Schmitz noch darauf hin, dass der investive Teil auf Seite 23 des Haushaltsplanes eingesehen werden kann.

 

Er legt Vertrauen in die Aussagen von 20 und dem Sportamt, dass es in den wichtigen Bereichen keine Kürzungen gegeben hat, so Herr Dr. Fischer.

 

Auch Herr Tenne und Frau Neuhaus sprechen sich im Namen ihrer Fraktionen für eine Zustimmung zum Haushaltsplan 2008 aus.

 

 

Beschluss:

Dem NKF-Haushaltsplanentwurf 2008 in der vorgestellten Form wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
x	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	-14-
Dagegen:	-1-
Enthaltungen:	-1-