27.05.2008 - 6 Bericht der Arge

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek begrüßt Frau Küper und Frau Oel von der Arge.

Es habe einen Wechsel in der Arge gegeben. Herr Rumberg sei seit dem 31.03.08 nicht mehr Geschäftsführer der Arge. Derzeit habe Frau Küper diese Aufgabe bis zum 01.07.08 Leitung übernommen. Dann werde Frau Kaus-Köster diese Aufgabe übernehmen.

 

Frau Küper erläutert die vorliegenden Berichte.

 

Herr Halbeisen erklärt, dass er gesehen habe, dass der Jahresbericht der Arge bereits im März fertig gestellt worden sei. Da für diese Sitzung eine Vielzahl von Berichten zu lesen gewesen seien, wäre es sinnvoll  gewesen, den Bericht der Arge schon im April zu versenden. Er rege für das nächste Jahr an, die Berichte zu entzerren.

Weiterhin fragt er, was er unter „kumulierten Absolutwerten“ zu verstehen habe.

 

Frau Küper erläutert, dass es sich bei dem Plan um die Sollwerte handele. Die Istwerte seien die tatsächlich erreichten Ziele.

 

Außerdem möchte Herr Halbeisen wissen, wie viele Abgänge aufgrund von Sanktionen erfolgt seien.

 

Frau Küper erläutert dazu, dass es nicht um Sanktionen ginge, sondern um Integration.

Sie gehe davon aus, dass Herr Halbeisen Sanktionsquoten meine. Diese liege  für alle SGB II-Empfänger bei 2,3 %.

 

Herr Halbeisen regt an, auch über diesen Bereich zukünftig Zahlen mit in den Bericht aufzunehmen.

 

Frau Küper greift die Anregung für das nächste Jahr auf. 

 

Herr Mervelskemper möchte wissen, ob der Trend sich fortsetze, dass sich  auch 2008 eine Zunahme der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze ergebe. Setze sich die positive Entwicklung bezüglich der Meldung von Ausbildungsstellen auch in diesem Jahr fort? 

 

Die erste Frage beantwortet Frau Küper dahingehend, dass diese weiterhin gestiegen seien. Das gleiche gelte für die Meldung von Ausbildungsplätzen. Allerdings lägen hier noch keine genauen Zahlen vor, da das Ausbildungsjahr immer vom  01.10. bis 30.09. laufe.

 

Frau Machatschek bedankt sich für den vorliegenden Bericht. Die Ziele, die von der Trägerversammlung gefordert worden seien, seien weitestgehend erreicht worden.

Es habe sich von Seiten der Gesetzgebung gerade im Bereich der U-25-jährigen einiges geändert. Zu welchem Nachteil führe das für die Betroffenen? Es solle keine Maßnahmen mehr für Schulabschlüsse geben?

 

Frau Oel bestätigt diese Aussage. Angesprochen sei das Thema der sonstigen weiteren  Leistungen. Hier könne man einige Dinge nicht mehr machen. Dies sei aber keine gesetzliche Vorgabe gewesen, sondern eine Vorgabe des Ministeriums. Zum Beispiel zum Thema „Hauptschulabschlüsse“ habe man gesagt, dass dies ausschließlich Aufgabe des Trägers Bundesagentur sei, diese zu fördern. Hier habe die Bundesagentur verschiedene eigene Maßnahmen.  

 

Frau Machatschek möchte wissen, ob das bedeute, dass die Träger der bisherigen Maßnahmen wahrscheinlich jetzt raus fielen.  Die Bundesagentur habe doch dann ihre eigenen Anbieter. Die Trägerlandschaft sei wieder benachteiligt.

 

Das wird von Frau Oel bestätigt. Es werde keinen Bruch von heute auf morgen geben. Verträge würden natürlich eingehalten.

 

Frau Machatschek erklärt, dass es wichtig sei, solche Informationen rechtzeitig zu bekommen, um auf anderen politischen Ebenen tätig zu werden. Die Struktur der Trägerlandschaft müsse erhalten bleiben.     

 

Frau Oel berichtet, dass Herr Röspel bei der Arge gewesen sei. Diese Dinge seien auch erörtert worden. Diese Veränderung sei nicht von der Bundesagentur ausgegangen, sondern vom Ministerium.

 

Frau Machatschek bedankt sich bei den Vertreterinnen der Arge.

In Richtung von Herrn Halbeisen kann sie die Aussage verstehen und  nimmt die Anregung auf, die Berichte zukünftig zu entzerren. Man habe den Bericht  der Arge in die vorherige Sitzung nehmen wollen. Dies habe aber leider nicht geklappt.