27.05.2008 - 5 NKF-Haushaltsplanentwurf 2008

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek begrüßt Herrn Koch als Vertreter der Kämmerei.

 

Herr Koch erläutert den NKF Haushaltsplanentwurf 2008.

Er weist darauf hin, dass als Tischvorlage “Erläuterungen der wesentlichen Erträge und Aufwendungen“ ausgelegt worden sei. Über diese Liste ergebe sich ein Wiedererkennungswert zu den “alten“ Haushaltsstellen. 

Der Gesetzgeber habe sich vorgestellt, dass mit dem neuen System weniger über die Zahlen, sondern über Ziele und Kennzahlen gesteuert werde.

 

Frau Machatschek bittet Herrn Koch, zum besseren Verständnis in Zusammenhang mit der Tischvorlage die Zahlen anhand eines Teilplanes zu erläutern.

 

Herr Koch kommt dieser Bitte nach.

 

Herr Rubis erklärt, dass ihm aufgefallen sei, dass in dem Teilplan 1.31.11 die Personalaufwendungen bis 2011 alle gleich hoch seien. Wie könne das sein?

 

Herr Koch führt das darauf zurück, dass man sich ein hohes Konsolidierungsziel bei den Personalkosten gesteckt habe. Dieses beinhalte Reduzierung von Personalkosten. Deshalb rechne man seit Jahren bei den aktiv Beschäftigten mit keinen Personalkostensteigerungen.

 

Herr Halbeisen drückt seine Ratlosigkeit aus. Er habe sich vorgenommen, sich bei der Abstimmung zu enthalten. Ihm fehlten die Vergleichsgrößen der Kennzahlen.

 

Herr Dücker schließt sich dem an. Er weist darauf hin, dass die Ausschussmitglieder im Jugendhilfeausschuss einen Ergebnis- und Kontenplan bekommen hätten. Es sei sicher hilfreich gewesen, diesen auch in der heutigen Sitzung zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Koch schlägt vor, diesen Plan als Anlage dem Protokoll beizufügen.

 

Frau Machatschek weist darauf hin, dass aber heute in dieser Sache ein Beschluss gefasst werden müsse. Auch sie erklärt, dass es schwierig sei, das nachzuvollziehen.

Sie könne ihre Vorredner sehr gut verstehen.

 

Frau Kurte erklärt, dass sie diesen Plan aus dem Jugendhilfeausschuss dabei habe.

Vielleicht sei es hilfreich, wenn Herr Koch erklärte, was sich hinter den einzelnen Punkten verberge.

 

Herr Koch weist darauf hin, dass man in unterschiedlichen Beratungen verschiedene Hilfsmittel ausprobiert habe, um zu sehen, was sich am besten eigne.

Er sei gerne bereit, den Ausschussmitgliedern die wesentlichen Punkte darzustellen, was sich wohinter verberge.

 

Frau Machatschek greift den Wunsch von Frau Kurte auf. Man würde gern verstehen, worüber man hier beschließe.

Herr Koch macht anschließend einen Einstieg zu den wichtigsten Positionen, die in den einzelnen Zeilen auftauchen.

 

Frau Kurte vermisst bei den Erläuterungen von Herrn Koch den Bezug zu den Zahlen, die den Sozialausschuss betreffen.

 

Frau Machatschek schließt sich dem an und erklärt, dass eine beispielhafte Aufzählung ausreiche.

 

Herr Koch kommt den Wunsch des Ausschusses nach.

 

Frau Kuschel-Eisermann stellt eine Frage in Zusammenhang mit den Primärkosten, die von Herrn Koch beantwortet wird.

 

Frau Kurte möchte wissen, ob zukünftig die Kennzahlen aufgeführt seien.

 

Herr Dr. Schmidt beantwortet die Frage dahingehend, dass man im Bereich des Fachbereiches Jugend & Soziales auf einen breiten Fundus von Berichten zurückgreifen könne. Diese hätten aber noch keinen Konnex zum NKF-Haushalt. Zum nächsten Haushalt werde es diesen Konnex voraussichtlich geben. Die Bewertung der Leistung nur anhand von Zahlen sei schwierig.

 

Herr Steuber berichtet, dass er gerade an einem Seminar für Fachbereichsleiter teilgenommen habe, in dem es um Zielbildung, Berichtswesen und Kennzahlen gegangen sei. Man befinde sich ja jetzt im Jahre Null. Die Frage, wie die Ziele und Indikatoren formuliert würden, müsse noch verwaltungsweit entwickelt und entschieden werden. Es gebe eine Empfehlung, pro Teilplan nur bis zu drei Ziele zu entwickeln. Man habe hier deutlich mehr gemacht. Es sei nun Aufgabe, die wesentlichen Schwerpunkte herauszufiltern und daraus verbindliche Ziele zu entwickeln, die messbar sein sollten. Dazu werde dann auch das Berichtswesen kommen. Dann werde es auch für den Ausschuss transparenter in der Zeitachse.

 

Frau Machatschek stellt den NKF-Haushaltsplanentwurf zur Abstimmung.

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss stimmt dem Entwurf des NKF-Haushaltsplanes 2008 zu.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	4