10.04.2008 - 6 Altenhagen - Programmgebiet Soziale Stadthier: ...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Pape-Laschat erläutert die Vorlage.

 

Herr Rubis fragt nach der Höhe der entstandenen Kosten.

 

Frau Pape-Laschat erklärt, dass sie dazu nichts sagen könne, da Auftraggeber des Projektes das Städtenetzwerk gewesen sei. Es handele sich sowohl um eine qualitative als auch um eine quantitative Analyse. Sie könne versuchen, die Kosten in Erfahrung zu bringen.

 

Herr Mervelskemper möchte wissen, ob das Projekt jetzt in dieser Form weiterlaufe.

Existiere das Stadtteilbüro über das Projekt hinaus?

 

Frau Pape-Laschat antwortet, dass die Finanzierung des Stadtteilbüros bis zum Ende des Jahres sichergestellt sei. Eine weitere Finanzierung sei nicht möglich. Es habe entsprechende Forderungen gegeben. Im nächsten Sozialausschuss werde es eine Vorlage dazu geben. Sicher weiterlaufen werde das Bürgerengagement und das der Multiplikatoren in Form des Stadtteilforums. Das Stadtteilforum habe es bereits gegeben, bevor der Stadtteil Altenhagen in das  Landesprogramm gekommen sei. Sie habe den Auftrag, zu schauen, inwieweit das Stadtteilforum seitens der Verwaltung betreut werden könne.

Es gebe die Idee, das im Bereich der Jugendpflege anzusiedeln. Man sei seit 2008  in die EU-Förderung „Ziel II“ aufgenommen worden.  Aus diesem Topf könnten Fördermittel beantragt werden. Hier werde es eine politische Entscheidung geben müssen.

 

Herr Dücker bedankt sich bei der Verwaltung für die umfangreiche Vorlage. Es wäre schade, wenn diese nur im Sozialausschuss behandelt würde, da sie sicher auch für die Stadtentwicklung interessant wäre. Ihm sei die immer wieder auftauchende Nennung von Multiplikatoren aufgefallen, die in diesem Stadtteil wirkten. Er sehe dabei die Gefahr, dass diese Multiplikatoren normale Bürger gar nicht mehr zu Wort kommen ließen.

Es gebe Forderungen, auf deren Verwirklichung  man gar keinen Einfluss habe. Man könne nur entsprechende Rahmenbedingungen schaffen. Diese Problematik käme in dem Bericht zu wenig raus. Klar müsse sein, dass man durch ein solches Projekt keine soziale Umschichtung in diesem Stadtteil erreichen könne.

Dazu sei auch die Politik nicht in der Lage. Es handele sich hier um einen ganz langwierigen Prozess. Das müsse dem Bürger deutlich gemacht werden, damit die Enttäuschung nicht zu groß sei.

Wichtig sei, dass man bei der Verstetigung „auf dem Teppich“ bleibe und nur das anvisiere, was man auch wirklich könne. Dazu gehöre sicher auch die EU-Ziel II Projektion. Er fragt, ob die Verwaltung wisse, wie diese Ziel II – Förderung ablaufe? Sei man darauf vorbereitet? Könne man diese Ziel II – Förderung überhaupt leisten? Die Stadt Hagen müsse dabei in Vorleistung treten. Sei das bei dieser Haushaltslage überhaupt möglich?

 

Herr Grothe erläutert, dass es  bei den Programmen, die das Land aufgelegt habe, darum gehe, für einen gewissen Zeitraum eine besondere Betreuung eines Stadtteils vorzunehmen. Es gehe darum, Akteure im Stadtteil  zu finden, die das normale gesellschaftliche Leben wieder mit aktivierten. Die Frage stelle sich, wie man diese längerfristig binden könne.

Zum Thema Fördermittel könne er sagen, dass in den Ziel II Töpfen die Projekte seien, die bisher angemeldet worden seien, bereits gesetzt. Des Weiteren habe man sich für weitere Antragsstellungen mit zehn anderen Ruhrgebietskommunen in eine regionale Kooperation begeben. Es werde eine spannende Frage werden, wie man hierfür die Eigenmittel akquiriere. Hier stünden Entscheidungen an, was in der Prioritätenliste

priorisiert würde.

 

Herr Dücker weist darauf hin, dass die Tatsache, dass die Kommune bei einer solchen Förderung in Vorlage treten müsse, ein verwaltungsmäßiger Aufwand und ein Zinsnachteil mit sich brächten.

 

Herr Grothe entgegnet, dass dies üblich sei bei Maßnahmen, die aus städtebaulicher Förderung bedient worden seien.

 

Frau Buchholz schließt sich den Ausführungen von Herrn Dücker an. Wie sinnvoll solche Projekte seien, sehe man daran, wie viel erreicht worden sei. Das mache Mut für den Stadtteil Wehringhausen.  

 

Herr Halbeisen spricht Frau Pape-Laschat Hochachtung für ihre Arbeit aus.

Ihn würde interessieren, was die wissenschaftliche Begleitforschung daran verdient habe. Ärgerlich habe er empfunden, dass die Wirtschaftsförderung des Beigeordneten kritisiert worden sei. Ihn interessierten die Gründe, die die Wirtschaftsförderung habe, sich zurückzuhalten.

Irritiert habe  ihn die große Anzahl von Programmträgern. Da stelle sich die Frage, ob das effektiv sei. Er sei nachdenklich, ob das die richtigen Mittel seien, um die ursprünglichen Anliegen anzugehen.

 

Herr Steuber berichtet, dass in der heutigen Sitzung eine weitere Vorlage zu der Verstetigung vorgestellt werden sollte. Dies sei nicht gelungen, weil die Frage des eigenen Finanzierungsanteils nicht geklärt sei. Der Eigenanteil werde bei 8.700 € liegen, um die Aufgabenstellung fortzuführen. Man werde dem Land die Frage stellen, wie viel das Projekt gekostet habe. Aus dem Bericht gehe hervor, dass sich die Leute in ihrem Quartier wohl fühlten.

 

Herr Grothe ergänzt seine Ausführungen dahingehend, dass man mit Altenhagen einen Stadtteil gehabt habe, der keine großen Potentiale biete. Es gebe bereits erste Signale von Investoren. So käme auch nachträglich ein bisschen Wirtschaftsförderung.

 

Frau Pape-Laschat erklärt, dass sich die soziale Situation natürlich in den Jahren nicht gravierend verbessert habe. Eine Stadt müsse sich genau um diese Stadtteile kümmern.

 

Frau Machatschek erinnert daran, dass es schon immer Auffassung des Sozialausschusses gewesen sei, dass gerade dort etwas getan werden müsse.

 

Herr Dücker möchte klar stellen, dass Stadtteile sozial gemischt sein müssten. Wichtig sei, dass man bei dem Verstetigungsprozess darauf achte, dass das nicht wieder absacke. Man habe gute Chancen in Hagen.

Beschluss:

 

Der SOA nimmt den Bericht über die Stadtteilentwicklung im Rahmen des Programms Soziale Stadt Altenhagen zur Kenntnis.

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
X	Zur Kenntnis genommen