10.04.2008 - 9 Anfragen gemäß § 6 Abs. 8 der Geschäftsordnung

Frau Kurte nimmt Bezug auf eine beratene Vorlage des Gesundheitsamtes bezüglich der Bezuschussung von Donum Vitae. Man habe beschlossen, dass die Aufteilung der Mittel sollte noch mal in die Beratung kommen solle. Sie fragt nach dem Stand der Angelegenheit.

 

Herr Steuber erklärt, dass man im Zuge der weitergehenden Konsolidierungsmaßnahmen in den letzten Monaten eine Reihe von Gesprächen mit den Verbänden geführt habe. Hier sei es auch um den Fortbestand der Verträge gegangen. Diese hätten eine Laufzeit bis zum 31.12.2009. In diesem Zusammenhang habe es auch Gespräche gegeben mit Donum Vitae und anderen, so dass es insgesamt  eine Kompensation geben könnte. Ein Wohlfahrtsverband sei bereit, auf einen entsprechenden Betrag zu verzichten, so dass für dieses Jahr eine Förderung möglich gemacht werden könne.

 

Frau Machatschek weist auf eine ausgelegte Tischvorlage zum Thema „Sanierung der städtischen Gebäude“ hin.