20.02.2008 - 8 Förderprogramm Soziale Stadt:Integriertes Handl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

 

Frau Machatschek berichtet, sie sei beim letzten Workshop in Wehringhausen dabei gewesen und begeistert über die Beteiligung der Bürger und Bürgerinnen gewesen.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt auch im Namen des Kämmerers, dass man der  Entwicklung in Hagen nicht ausschließlich durch Sparvorschläge weiterhelfen könne. Es gebe auch Gebiete, in denen man ganz bewusst in Stadtteile investieren müsse, um einen sozialen Untergang zu verhindern. Man habe dies bereits in Vorhalle und Altenhagen praktiziert. Es sei natürlich außerordentlich schwierig, den 20%igen Eigenanteil zu prognostizieren.

Man habe sich lange in der Verwaltung damit auseinandergesetzt. Das habe zu dem Ergebnis geführt, dass man in Punkt 5 eine Beschränkung der Finanzierung vorgenommen habe. Es sei richtig, dass diese Maßnahme in die Prioritätenliste eingeordnet werde. Seine Bitte an den Ausschuss sei, die Vorlage zu unterstützen.

 

Frau Kurte möchte zu Punkt 4 des Beschlussvorschlages wissen, wie weit die Arbeit sei.

 

Herr Goldbach antwortet, dass man an der Nahtstelle sei, an der man Altenhagen verlasse und Wehringhausen in Angriff nehme. Man versuche, den Platz in der Förderung, den Altenhagen eingenommen habe, mit Wehringhausen zu ersetzen. In Altenhagen sei man landesseitig im Stadium der Ausfinanzierung.

Das Stadtteilforum in Altenhagen werde weiterarbeiten.

Er schlägt vor, eine konkrete Durchführungsvorlage dazu zu erarbeiten und in die Beratung zu geben, wenn man die Beschlussfassungen abgearbeitet hätte.

 

Frau Machatschek erklärt, dass der Prozess in Altenhagen natürlich weitergeführt werden müsse. Sie erbittet Rückmeldung von Herrn Goldbach, in welcher Höhe vom Land gefördert würde.

 

Herr Goldbach sagt einen aktuellen Sachstandsbericht über Altenhagen für die nächste Sitzung zu.      

Beschluss:

 

1.      Der Rat der Stadt beschließt das Integrierte Handlungskonzept für den Stadtteil Wehringhausen sowie den Maßnahmen- und Finanzierungsplan zur Umsetzung des Konzeptes.

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, das Integrierte Handlungskonzept als Aufnahmeantrag für das Förderprogramm Soziale Stadt beim Land einzureichen.

3.      Nach einer positiven Entscheidung des Landes wird die Verwaltung beauftragt, die sich aus dem Maßnahmeplan ergebenden Förderanträge zu stellen.

4.      Die Verwaltung wird beauftragt, Fördermittel für die aktive Unterstützung des Verstetigungsprozesses in Altenhagen zu beantragen.

5.      Die Beschlüsse unter 1 – 4 werden unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Prioritätenliste und einer Kreditlinie durch die Bezirksregierung gestellt.

6.      Die Beschlüsse werden bis zum 31.12.2008 umgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis:
	Einstimmig beschlossen
X	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	14
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1