20.02.2008 - 2 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Datum:
- Mi., 20.02.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
Wortprotokoll
Herr Dr. Schmidt teilt
mit, dass in der Arge einige Mitarbeiter/innen
nur befristet eingestellt wurden. Man habe jetzt einen Weg gefunden, der
für einen Großteil der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen eine weitere Befristung möglich mache. Man
werde aufgrund des Bundesverfassungsgerichtsurteils, dass die Arge in dieser
Konstruktion nicht rechtsfähig sei, eine
Befristungsgrund finden. Bis 2010 müsse eine neue Lösung gefunden werden. Von
daher könnten die Mitarbeiter/innen bis zu diesem Zeitpunkt weiterbeschäftigt
werden.
Zum Männerasyl nimmt er Bezug auf den Wunsch der Eigentümer, den Komplex,
in dem die Tuchmacherstraße liege, komplett zu kaufen, zu renovieren und neu zu
vermieten. Man habe den Auftrag bekommen, sich Objekte anzuschauen, in die das
Männerasyl umgesiedelt werden könne. Man habe sich daraufhin ca. 11-13 Objekte
angeschaut. Das Vorhaben sei ziemlich
erfolglos gewesen. Insgesamt sei festgestellt worden, dass die Tuchmacherstaße
ein idealer Standort sei. Der Auftrag bestehe allerdings nach wie vor.
Frau Machatschek ist der
Meinung, dass in dieser Sache eine sehr gute Lösung gefunden werden müsse. Sie
lobt in diesem Zusammenhang den Fachbereich Jugend & Soziales, der
vorbildliche Arbeit geleistet habe.
