29.04.2008 - 8 NKF-Haushaltsplanentwurf 2008
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Sitzung:
-
Sitzung des Schulausschusses
- Gremium:
- Schulausschuss
- Datum:
- Di., 29.04.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:07
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Zusammenfassung des
Diskussionsergebnisses:
Herr Koch zeigt die
angespannte Haushaltslage der Stadt Hagen kurz auf und verweist auf die im NKF
vorgenommene strikte Trennung von investiven und konsumtiven Maßnahmen. Viele
bewegliche Gegenstände sind nunmehr im investiven Bereich zu finden.
Beispielhaft erläutert Herr Koch die neue Systematik anhand der
Berufskollegs (siehe Seiten 78 und 79 des Haushaltsplanentwurfes). Da der
vorgelegte Haushaltsplan von mehreren Ausschussmitgliedern als unübersichtlich
und wenig aussagekräftig kritisiert wird, sagt Herr Koch eine
Einzelaufstellung der Maßnahmen zu (siehe Anlage X). Die vorgelegte Darstellung
bittet er zu entschuldigen. Aufgrund der Kürze der Zeit, in der der
NKF-Haushaltsplan zu erstellen war, war eine ausführlichere Aufstellung nicht
möglich.
Festzuhalten bleibt, dass sich die Ansätze zum Vorjahr nicht geändert
haben, nur die Art der Buchung und Darstellung eine andere ist. Herr Peters
und Frau Neuhaus plädieren deshalb dafür, den Status quo zu
verabschieden, auch wenn nur wenig nachzuvollziehen ist. Zukünftig wünscht der
Schulausschuss, darin sind sich die Anwesenden einig, jedoch eine detaillierte,
aussagekräftige Aufstellung der Schulmaßnahmen. Frau Neuhaus führt in
diesem Zusammenhang den Haushaltsplan der Stadt Hamm als gelungenes Beispiel
an. Hamm veröffentlicht die nach Schulen aufgeschlüsselten Zahlen im Internet. Herr
Koch sagt zu, dass auch der Hagener Haushaltsplan für den Schulbereich
entsprechend aufbereitet und im Internet oder aber auf CD-Rom veröffentlicht
wird.
Auf Nachfrage von Herrn Breddermann bestätigt Herr Koch,
dass der Bewirtschaftungsvorbehalt von 20% grundsätzlich auch für den
Schulbereich gilt. Wenn darüber hinaus Mittel gebraucht würden, ist dies im
begründeten Einzelfall möglich.
Beschluss:
Der Haushaltsplan 2008 (Auszug für den Schulausschuss) wird beschlossen.