22.09.2008 - 9 Rechtsformänderung Theater/Orchester- mündliche...

Vorab wurde der vom Theater erarbeitete Zeitplan als Tischvorlage ausgelegt.

 

Herr Gerbersmann erinnert an den letzten KWA, in dem bis zum Jahresende eine Grundlage gewünscht wurde, nach der der KWA und anschließend der Rat festlegen sollen, in welche Organisationsform das Theater überführt werden soll.

Dies wolle man durch eine Synopse erreichen, die die Vor- und Nachteile der einzelnen Organisationsformen darlegt, dabei wolle man auf das in der Verwaltung vorhandene Know-how zurückgreifen aber auch auf die Erfahrungen anderer Theater. Zielsetzung sei, dies bis zum 10. Dezember fertig zu haben, danach werde sich zeigen, ob noch weitere Detailberatungen, ggf. auch unter Hinzuziehung externer Berater erfolgen müssen.

Dies hänge aber auch von der gewählten Organisationsform ab, da die Problemlagen entsprechend unterschiedlich seien.

Herr Gerbersmann bittet Herrn Schöne, zur weiteren Vorgehensweise noch etwas zu sagen.

 

Herr Schöne erläutert die geplanten Schritte anhand des vorliegenden Zeitplans.

Da zz. das Theater Münster in einen Eigenbetrieb umgewandelt wird und man auch mit anderen Theatern in sehr gutem Kontakt steht, befinde man sich in der Lage, entsprechende Informationen zu bekommen. Zu dieser Materialsammlung solle aber gleichzeitig auch das Know-how im eigenen Haus genutzt werden. Eine zu installierende Arbeitsgruppe solle möglichst von Oktober bis Dezember im wöchentlichen Rhythmus tagen. Die Vorlage der Synopse könne dann planmäßig zur Ratssitzung am 10. Dezember vorliegen.  

Sollte sich bei den internen Zusammenführungen der einzelnen Ergebnisse herausstellen, dass noch externer Sachverstand benötigt werde, müsse hier entscheiden werden, wie damit umzugehen sei. Danach müsse in einer zusammenfassenden Vorlage im KWA die Grundsatzentscheidung getroffen werden,  spätestens Mitte nächsten Jahres könne dann die neue tragfähige Rechtsform im Rat beschlossen werden.

 

Herr Jobst fragt, ob es möglich ist, diese Ergebnisse schon bis zur nächsten KWA-Sitzung am 4. November zu bekommen. Intention sei dabei, in den Fraktionen noch genügend Beratungszeit zu haben, bevor man zu einem Entschluss kommen müsse.

 

Da die Kontaktaufnahme zu den Theatern nicht innerhalb von ein paar Tagen erfolgen kann und die Herbstferien dazwischen liegen, hält Herr Schöne einen Zeitraum von ca. fünf Wochen aus seiner Warte für zu kurz.

 

Frau Kramps gibt zu bedenken, dass dieses Thema in der letzten Zeit immer wieder aufgefrischt worden sei, eigentlich sei man davon ausgegangen, dass bestimmte Vorarbeiten bereits erledigt wurden. Wenn man die Ratssitzung am 25. Juni erreichen wolle, seien vorher noch einige Ausschüsse zu beteiligen.

 

Hinsichtlich dieses Zeitplans möchte Herr Gerbersmann um Verständnis werben, denn unter Berücksichtigung der Ferienzeiten und der Fristen für den Versand sei es fast unmöglich, die erforderlichen Gespräche bis zur nächsten KWA-Sitzung abgeschlossen zu haben.

Die echte Gründungsvorbereitung liege im Prinzip zwischen dem 10.03. und dem 25.06.2008. Zu dem am 25.06.2008 in der Ratsvorlage zu beschließenden Gründungstermin könne dann auch die tatsächliche Gründung erfolgen. Es werden auch keine großartigen Ausschusszwischenberatungen mehr dazwischen liegen. Aus seiner Sicht sei noch der HFA zu beteiligen, allenfalls der Personalausschuss wegen der Personalüberleitungen. Viel wichtiger sei es, nach der Grundsatzentscheidung intensive Gespräche mit der Personalvertretung zu führen, denn man werde in erheblichem Umfang Personalüberleitungsprobleme bekommen, die nur mit einem entsprechend abgestimmten   Vertragswerk zu regeln sein werden.

 

Im Prinzip könnte Frau Suda auch mit diesem Zeitplan einverstanden sein, sie habe aber wirklich gedacht, es könne ein wenig  schneller gehen.

Ihre Frage sei nun an Herrn Prof. Dr. Bajohr gerichtet, sie möchte wissen, wie es aus seiner Sicht aussehe, man müsse wissen, ob man die Dinge in Ruhe so ausarbeiten könne oder ob noch etwas anderes dazwischen komme.  

 

Herr Prof. Dr. Bajohr  antwortet, in dem Sinne, in dem Frau Suda ihre Frage wohl gemeint habe, komme nichts dazwischen. Gemeint sei wohl gewesen, ob er einen weiteren Sparvorschlag zum Theater unterbreite.

Er könne allerdings nicht ausschließen, dass er aufgrund des GPA-Berichtes, den er mitgebracht hat, einen Vorschlag zur Kultur unterbreiten wird. Wenn man sich den Abstand zwischen den Kulturausgaben je Einwohner in Hagen und denen der benchmark ansehe, werde man einen ganz erheblichen Unterschied wahrnehmen, von dem er sage, dass man ihn in irgendeiner Weise bearbeiten müsse.

 

Er möchte gerne auf Herrn Schöne zurückkommen und zwar mit einer Frage und einer Feststellung. Seine Frage bezieht sich auf die Organisationsformen, die man untersuchen wolle, er vermisse dabei die Rechtsform der Genossenschaft, von der einige meinen, dass sie schon vom Tisch sei.  

Feststellen möchte er, dass es nicht genug sei, sich für eine Rechtsform zu entscheiden. Es sei gleichzeitig erforderlich, sich für ein Sparpotenzial zu entscheiden, man müsse sagen, wie viel man mit der Rechtsform einzusparen gedenke, dann werde zu besprechen sein, ob das den Anforderungen genüge. Selbst bei der Verwirklichung des jetzigen Sparpakets werde man noch rund 90 Millionen € Defizit zu decken haben. 

 

Frau Kramps  bestätigt, mit der Änderung der Rechtsform allein werde man keine Ersparnisse in Millionenhöhe erreichen. Bezüglich der Rechtsform der Genossenschaft meint sie, dass sie in den Untersuchungen enthalten sei. Sie bittet Herrn Schöne, dazu etwas zu sagen.     

 

Herr Schöne bestätigt, dass in der Synopse sämtliche Rechtsformen beleuchtet werden sollen.

 

Herr Gerbersmann  möchte im Einvernehmen mit der Frau Vorsitzenden unter dem Tagesordnungspunkt 2 im nichtöffentlichen Teil der Sitzung Verfahrensvorschläge zu den Einsparungsalternativen behandeln.

 

Er möchte an dieser Stelle aber noch ein Wort zu dem Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt verlieren. Er habe dem Bericht auch entnommen, dass Hagen im Bereich der Städte mit bis zu 200.000 Einwohnern den höchsten Zuschuss im Kulturbereich habe.

Dies liege einmal daran, dass es keine andere Stadt unter 200.000 Einwohnern gibt, die historisch gewachsen über ein eigenes selbstbespieltes Ensembletheater verfügt.

 

Er möchte aber auch darauf aufmerksam machen, dass die Kultur mit einem Einsparvolumen von bisher 3 Millionen € ganz vorne liege und  es in keinem anderen Bereich Leistungskürzungen in dem Umfang gebe wie im Kulturbereich.  

Wenn Herr Prof. Dr. Bajohr eine Zielzahl in den Raum stelle, die sich deutlich der Stadt mit dem niedrigsten Zuschussbedarf  annähert, könne er nur sagen, dass Sparmaßnahmen in der Größenordnung nicht ohne betriebsbedingte Kündigungen erreicht werden können. Er wolle hier deutlich sagen, dass man dann auch Ross und Reiter benenne müsse, die Kosten für die Belegschaft könne man nicht wegdiskutieren.

 

Er meint, man solle das, was der Rat beschlossen habe, ruhig angehen und auch den Bericht der GPA in Ruhe gemeinsam analysieren.  Er möchte noch mal betonen, dass man mit den vom Rat bisher beschlossenen Maßnahmen auf dem richtigen Weg sei, zeige auch, dass man im Vergleich mit den anderen Kommunen einen deutlichen Sprung nach vorne gemacht habe. Es sei ihm völlig klar, dass der Kulturbereich mit überwiegend freiwilligen Leistungen auch weiterhin im Focus stehe, er sei allerdings durchaus auch der Auffassung, dass jetzt auch einmal andere Bereiche, die im ersten Sparpaket nicht so betroffen waren, in den Focus rücken sollten.

Die Kosten wegzudiskutieren nütze nichts, man müsse dann auch offen und ehrlich sagen, wie man die Kosten loswerden wolle.

 

Frau Kramps  verweist auch auf TOP 2 im nichtöffentlichen Teil, unter dem man über die weitere Verfahrensweise diskutieren wolle.  

  

Sie habe noch eine Frage zur Arbeitsgruppe, sie möchte wissen, ob es sich bei den Mitgliedern um die Fachleute der Verwaltung handele, die bereits an der Umsetzung solcher Rechtsformen mitgewirkt haben.

 

Das wird von Herrn Schöne bestätigt. Zusätzlich sollen auch Mitarbeiter des Rechtsamtes, der GWH und des Amtes für Beteiligungen, SEH usw. hinzugezogen werden, da auch die sich bereits mit solchen Fragen befasst haben. Er sei im Moment dabei, eine solche Gruppe zusammenzuführen.

 

Herr Behm ist der Meinung, dass es sehr viele differenzierte Kulturangebote in Hagen gibt, die in bürgerlichen Kreisen unterschiedlich gesehen werden. Man müsse sich fragen, ob man nicht immer nur über die Ausgaben sprechen müsse, sondern auch über die Einnahmen. Es gehe hier um die Subvention kultureller Bedürfnissen und deren Finanzierung durch die Öffentlichkeit, bezogen auf eine kleine, verhältnismäßig  elitäre Gruppe einer Stadt.

Er sei der Meinung, dass das Theater auch von Bürgern der umliegenden Gemeinden besucht wird, die eine viel bessere Haushaltssituation haben als Hagen. Er vertritt die Meinung, wenn man das Theater erhalten wolle, müsse man überlegen, wie man beispielsweise andere Gemeinden, die die Einrichtungen der Stadt Hagen nutzen, auch stärker an der Finanzierung beteiligt. Ähnliches gelte auch für das Museum.

 

Frau Kramps stellt klar, man erhalte 500.000 € Landeszuschuss und nicht mehr. Die Kooperationsbemühungen zu den Nachbarstädten seien  ja in vollem Gange, beispielsweise werde ja gerade über die RVR- Mitgliedschaft diskutiert, man müsse sich nur noch im Rat entscheiden.

 

Sie fragt, ob der vorliegende Zeitplan des Theaters auf Einverständnis trifft und möchte ihn beschließen lassen. Damit ist man einstimmig einverstanden.

 

 

 

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss beschließt den von der Theaterverwaltung erstellten Zeitplan für die Rechtsformänderung des Theaters

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	15
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0