28.05.2008 - 9 Integrationskonzept für die Stadt Hagen- Unterl...

Da  das Amt - 43 -  an der Vorlage beteiligt war, haben die Kollegen vom Fachbereich Jugend und Soziales Herrn Becker gebeten, kurz einzuleiten. Dabei möchte er sich neben zwei Vorbemerkungen auf den Bildungsteil der Vorlage konzentrieren.

Er macht auf zwei Berichterstattungsteile in der Vorlage aufmerksam.

 

Zum einen stelle man in dieser Vorlage die Integrationskonferenz in ihren Ergebnissen noch einmal der Politik vor. Es sei ihm wichtig mitzuteilen, welche Impulse aus dieser Konferenz gekommen seien.

Ein zweiter Teil der Vorlage beschäftige sich mit den Konsequenzen, die die Träger aus der Tatsache gezogen haben, dass sich die rechtlichen Rahmenbedingungen im Bereich der Migrantenberatung verändert haben.

 

Im Bereich Sprachförderung sei bei der Vorstellung des Volkshochschulprogramms schon die Thematik der Integrationskurse  angesprochen worden, sowohl was die Trägerschaft als auch die Koordinierung angehe. Man wolle unabhängig von der Altersfrage der Migranten immer in der Lage sein, sehr zeitnah Angebote für den Spracherwerb oder die Sprachförderung zu machen.

In den Bereichen, in denen man keine gesetzlichen Verpflichtungen zur Sprachförderung habe, sei die Grundidee dieser Vorlage, in allen Bereichen weiterhin Spracherwerb und Sprachförderung anzubieten und dies wie bisher aus der Sparkassenspende zu finanzieren. Man habe die Hoffnung, dass dies auch weiterhin so erfolgen könne.

 

Herr Hartmann verweist auf die Einlassungen, die Herr Dr. Fischer und er selbst zu Beginn der Sitzung zu dieser Vorlage gemacht haben und hält es stellvertretend für die CDU-Fraktion für wenig opportun, eine unvollständiges Papier zu beraten und zu beschließen. Daher werde man sich bei der Abstimmung dann enthalten.

 

Frau Kramps bestätigt, es müsse auf jeden Fall ein zusätzliches Papier, das auch den Sport- und Freizeitbereich mit einbezieht, erarbeitet werden. Wie hier verfahren worden sei, müsse auf jeden Fall noch einmal zur Sprache kommen, so könne es nicht gehen.

 

Herr Meier möchte mit in den Beschluss aufnehmen, dass die Verwaltung aufgefordert wird, für den Bereich Sport eine gesonderte Vorlage zu erstellen und diese dem Sportausschuss vorzulegen.

 

Herr Dr. Fischer ergänzt, er habe die Vorlage im Sport- und Freizeitausschuss nicht auf die Tagesordnung gesetzt, weil diese Einarbeitung des Sportbereiches fehle.

 

Frau Kramps hält dies auch für sehr ärgerlich, sie schlägt vor, in den Beschlussvorschlag mit aufzunehmen, dass die Verwaltung die Vorlage überarbeiten und den fehlenden Teilbereich „Sport- und Freizeit“ einarbeiten soll.

 

Frau Kramps lässt zunächst über den Beschlussvorschlag der Vorlage abstimmen.

Er wird einstimmig beschlossen. (9 Stimmen dafür, 8 Enthaltungen).

 

Der zusätzliche Beschluss des KWA

 

„Der KWA beauftragt die Verwaltung, die Vorlage zu überarbeiten und das fehlende Teilgebiet „Sport- und Freizeit“ unbedingt noch einzuarbeiten.“

 

wird einstimmig beschlossen.

 

Beschluss:

1. Der vorliegende Sachstandsbericht wird zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, das Integrationskonzept so wie in der Vorlage beschrieben weiterzuentwickeln
3. Die bereits laufenden Maßnahmen

·        Koordinierung der Integrationskurse sowie bedarfsgerechte Sprachförderangebote der VHS

·        Sprachförderangebote des Fachbereiches Jugend & Soziales und der RAA im Elementar- und Primarbereich

sollen in den Jahren 2009 / 2010 fortgeführt werden.

Falls künftig eine Finanzierung über die Sparkassenspende nicht mehr möglich sein sollte, wird die Verwaltung beauftragt, andere Finanzierungsmöglichkeiten kostenneutral darzustellen.

4. Es wird eine Stadtteilintegrationskonferenz zunächst für den Stadtteil Wehringhausen durchgeführt.
5. Die in Hagen vorhandenen Integrationsangebote werden im städtischen Internetangebot gebündelt dargestellt.
6. Die Verwaltung wird beauftragt, ressortübergreifend und unter Beteiligung der freien Träger die weiteren Maßnahmen umzusetzen. Zur Evaluation der Integrationsarbeit sind Daten und Indikatoren zu erheben und auszuwerten.
7. Ein weiterer Sachstandsbericht wird bis Mai 2009 erwartet.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	einstimmig beschlossen

 

Dafür:	9
Dagegen:	0
Enthaltungen:	8

 

Zusätzlicher Beschluss des KWA:

 

Der KWA beauftragt die Verwaltung, die Vorlage zu überarbeiten und das fehlende Teilgebiet „Sport und Freizeit“ unbedingt noch einzuarbeiten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen