17.04.2008 - 2 NKF - Haushaltsplan-Entwurf 2008 mit Haushaltss...

Herr Gerbersmann stellt heraus, dass es sich in diesem Jahr um einen völlig veränderten Haushaltsplan handele, der schwer mit dem alten Plan der Kameralistik zu vergleichen sei.

Die Systematik und die Muster des neuen Haushaltsplanes seien jedoch nach der GemHVO vom Land so vorgegeben worden. Für Außenstehende sei es äußerst schwierig "Alte Zahlen" in dieser neuen Form wiederzufinden.

Er bittet Frau Schmitz -20-, mit den Erläuterungen des NKF-Haushaltsplan-Entwurfs zu beginnen.

 

Frau Schmitz betont vorab, dass sich das Projekt NKF und SAP in den letzten 2 Jahren auch damit beschäftigt habe, ein neues Rechnungswesen einzuführen. Ein Ausfluss aus diesem Rechnungswesen sie nun dieser neuer HH-Plan in der vorgeschriebenen Form.

 

Für die Stadtverwaltung Hagen sei eine komplett neue Kostenrechnung eingeführt worden mit über 700 Objektkostenstellen. Weiterhin seien für alle Bereiche über 900 Produkte und Teilprodukte definiert worden, die diesen Haushalt jetzt ausmachen.

 

Im Bereich der Kasse seien aufgrund der doppischen Haushaltsführung über 500 Geschäftsprozesse hinterlegt worden, so dass seit Anfang des Jahres die Bewirtschaftung der Mittel ohne große Probleme möglich sei.

 

Frau Schmitz erläutert, dass sie aufgrund der vielen Fragen in den anderen Ausschüssen Erläuterungen gefertigt habe, die allen Anwesenden ausgeteilt werden.

Falls es gewünscht sei, könne man solche oder ähnliche Informationen auch in Zukunft in den Haushaltsplan integrieren.

 

Frau Schmitz weist auf folgende wesentliche Änderungen im Vergleich zur Kameralistik hin:

 

► Bsp. Teilplan 2520, KEOM, Teilergebnisplan Seite 6, Zeile 11:

 

Bei den Personalaufwendungen im NKF handele es sich nicht nur um die reinen Zahlflüsse. Neu sei, dass auch  Rückstellungen für Versorgungsbezüge der Beamten gebildet werden.

Die Kassenliquidität der Personalaufwendungen sehe man im Teilfinanzplan auf Seite 8, Zeile 10. Der Betrag weicht nur gering von Seite 6 ab, was darauf hinweist, dass im KEOM nur wenige Beamte beschäftigt sind und somit nur wenige Rückstellungen gebildet werden müssen.

 

► Eine weitere wesentliche Neuerung seien die "bilanziellen Abschreibungen", die in allen Bereichen der Verwaltung zu einem erheblichen Kostenblock mit insg. € 40 Mio. führen.

Eine Neubelastung des Haushalts mit ca. € 20 Mio. sei die Folge.

 

► Bsp. Teilplan 2581, Kulturamt, S. 60, Zeile 11:

Im früheren Unterabschnitt 3000 des Kulturamtes waren  Mittel für die örtliche Kulturpflege in einer Haushaltsstelle veranschlagt. Aus dieser Haushaltsstelle wurden Honorare für Künstler und Sachkosten , z.B. Kosten für Technik und Öffentlichkeitsarbeit, gezahlt.

Nach dem neuen NKF-Haushalt verteile sich diese Maßnahme auf verschiedene Sachkonten:

Honorare

Öffentlichkeitsarbeit

Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen wie Technik

 

Ein Vergleich der Zuschussbeträge zur Kameralistik sei aufgrund dieser neuen Darstellung sehr schwierig.

 

Frau Schmitz hat daher versucht, die Kostenblöcke in den Erläuterungen detaillierter darzustellen.

 

Herr Gerbersmann schlägt vor, nun die einzelnen Teilpläne durchzugehen und sich die Erläuterungen von Frau Schmitz anzuhören.

 

Frau Schmitz erläutert nun sehr ausführlich die einzelnen Teilpläne.

 

Die Erläuterungen sind als Anlage zum Protokoll beigefügt!!

 

Frau Suda fragt nach, warum die Ergebniszahlen aus 2006, z.B. bei den Personalaufwendungen, nicht eingefügt wurden. Eine Vergleichbarkeit der Personalkosten sei so nicht möglich.

 

Frau Schmitz antwortet, dass auch über die Möglichkeit der Altdatenübernahme diskutiert wurde.

Man habe jedoch schnell erkannt, dass aufgrund der Unterschiedlichkeit der beiden Rechnungswesen ein Vergleich mit korrekten Zahlen nicht möglich gewesen sei.

 

Frau Priester-Büdenbender verweist auf einen Fehler bei den Personalaufwendungen des KEOMs auf Seite 6, Zeile 11. Nach den Erläuterungen soll der Aufwand mit Eröffnung des Emil Schumacher-Museums in 2009 wieder auf den alten Stand von € 80.000,- erhöht werden.

 

Frau Schmitz teilt mit, dass diese Änderung bereits in der 1. Veränderungsliste berücksichtigt worden sei.

 

Sie erläutert weiter, dass die Leistungen der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH) für Bauunterhaltung, Energie, Reinigung, Objektbetreuung etc., die früher in einem zentralen Unterabschnitt des Haushaltsplans bereitgestellt wurden, nun in über 400 Objektkostenstellen einzeln veranschlagt wurden.

Eine detaillierte Steuerung von Objektkosten sei so in Zukunft möglich.

 

Frau Schmitz wiederholt, dass der Teilfinanzplan nur die Zahlflüsse ausweist. Rückstellungen bei den Personalaufwendungen und Abschreibungen seien dort nicht mehr enthalten.

 

Im 2. Teil des Finanzplans sehe man noch die Investitionen, also die ehemaligen Zahlen des Vermögenshaushaltes.

Auf einer weiteren Seite (z.B. S. 10) werden die Investitionen über € 50.000,- nochmals maßnahmenbezogen dargestellt.

 

Grundsätzlich stellt Frau Schmitz  heraus, dass für die Haushaltsplanungen 2008 die Anmeldungen der Fachämter in der Höhe berücksichtigt wurden, wie sie bei der Kämmerei eingegangen seien. Es habe keine erwähnenswerten Kürzungen durch die Kämmerei gegeben.

 

Herr Gerbersmann verdeutlicht, dass  Sparmaßnahmen in einem Gesamtpaket in Zusammenarbeit mit dem Mentor entwickelt  werden sollen und keine vorgezogenen Kürzungen in den Haushalt 2008 fließen sollten.

Umzusetzende Sparmaßnahmen des Sparpakets für 2008 würden dann über die Veränderungsliste in den Haushaltsplan einfließen.

 

Frau Schmitz erläutert anhand des Teilplans 2520, KEOM, dass durch das NKF der Grundsatz "Vermögensgegenstände ab € 410,- im Vermögenshaushalt zu veranschlagen", rapide geändert worden sei.

Im NKF- Haushalt seien Gegenstände im geringwertigen Wirtschaftsgüterbereich  ab € 60,- zu veranschlagen. Daher seien nun auch kleinere Beträge  im investiven Teil des Finanzplanes zu finden, was früher im Vermögenshaushalt nicht so war.

 

Frau Schmitz erklärt die Kennzahlen des Teilplans 2561, Theater und Orchester, und stellt für die Zukunft zur Diskussion, ob diese Zahlen auch die "interessanten" seien.

 

Anhand des Teilplans 2563, Max-Reger-Musikschule, stellt Frau Schmitz heraus, dass durch die Umstellung der Gesamtverwaltung auf NKF bei den Ämtern der 1. Welle (u.a. Musikschule) zum Teil enorme Verschiebungen der Ansätze zu erkennen seien. Als Beispiel verweist sie auf S. 36, Zeile 13, "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen", Ansatz 2007 € 12.460 auf € 123.274 in 2008. In  2008 seien hier die Leistungen der GWH mit € 110221 enthalten, was in 2007 noch nicht der Fall war.

 

Es handele sich in diesen Fällen also nicht um Mehrausgaben.

 

Frau Schmitz erläutert anhand der Musikschule die "Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen", Seite 37, Zeile 28.

In dieser Zeile werden Overheadkosten oder Leistungskosten anderer Ämter/Teilpläne dargestellt, die in die Gebührenhaushalte und in Haushalte, die Leistungen in Anspruch nehmen, verrechnet würden.

 

Sie verweist auf die 3. Seite der Erläuterungen über "interne Verrechnungen", die als Anlage dem Protokoll beigefügt sind.

Verrechnet werden u.a. Leistungen der zentralen Steuerung, des zentralen Services, Leistungen der Beigeordneten und der dezentralen Steuerungsdienste.

 

Frau Suda fragt nach, ob es eine Aufschlüsselung der HABIT-Kosten gebe.

Frau Schmitz erläutert, dass die Kosten im Wirtschaftsplan des HABITS veranschlagt seien und von den Ämtern abgenommen würden.

 

Herr Gerbersmann fügt hinzu, dass sich die Kosten des HABIT aus Blöcken wie IT- Netzbereitstellung, Telefon-Netz-Bereitstellung, Telefongebühren und Endgeltgerätebetreuung zusammensetzen.

Die Kosten für die jeweiligen Ämter seien in den SAP-Listen abzulesen.

 

Frau Suda betont nochmals, dass sie erläutert haben möchte, wie diese Zahlen im Detail zustande kommen.

 

Frau Schmitz erläutert, dass auch beim HABIT die Umstellung des Rechnungssystems auf SAP geplant sei und so zukünftig die Zahlen detaillierter dargestellt werden könnten.

Die jetzigen Zahlen bauen noch auf die alten HABIT-Strukturen auf.

 

Frau Schmitz weist  bei den Teilplänen 2571 und 2572 (VHS und Bücherei) daraufhin, dass hier von Vorteil sei, dass diese Institutionen schon seit Jahren im Rahmen eines Kontraktes mit Zielen und Kennzahlen operiert haben. Zahlen, Ziele und Kennzahlen könnten hier in der 1. Rechnungsstufe verknüpft werden.

 

In Zeile 13 des Teilergebnisplans 2571 seien in 2008 auch die Leistungen der GWH hinzugekommen. Aufgrund neuer Projektstrukturen in 2008 gab es einige Verschiebungen von Zeile 13 (Ansatz 2007) auf Zeile 16 (Ansatz 2008) bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen, wodurch der erhöhte Ansatz 2008 zustande komme.

 

Beim Teilplan der Bücherei verweist Frau Schmitz auf eine Besonderheit.

Der Gesamtbestand der Bücherei sei im Festwertverfahren bewertet worden. Auszahlungen für Festwerte seien nach langer Recherche Investitionsauszahlungen.

 

Herr Dr. Fischer fragt nach, wie man die Ansätze für die Stadtteilbibliotheken aus dem Teilplan 2572  herausfiltern könne. Angesichts des Einsparvorschlags des Mentors sei es wichtig zu wissen, um welche Summe es sich hierbei handele.

 

Frau Schmitz verweist auf die Produktstrukturen der Bücherei auf Seite 49. Die Produktkosten wurden unabhängig vom Standort veranschlagt.

Gleichzeitig werden auf den Objekten objektbezogene Kosten wie Energie, Reinigung, Bauunterhaltung, Abschreibungen, Mitarbeiterkosten, gesammelt. Nach Abschluss der Kostenrechnung könne man jedoch die Informationen pro Bücherei herausziehen.

 

Herr Dr. Fischer bittet die Zahlen aufgrund der politischen Diskussion über die Einsparvorschläge vorab zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Becker stellt heraus, dass es schwierig sei, die inneren Verrechnungen einzubeziehen, was jedoch noch innerhalb der Verwaltung geklärt werden müsse. Danach sei es kein Problem, die Zahlen pro Stadtteilbücherei zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Gerbersmann bestätigt, dass auch er die Darstellung der Zahlen als Entscheidungsgrundlage für die Politik sehe.

Frau Schmitz stellt anhand des Teilplans 2581, Kulturamt, nochmals heraus, dass man hier nun z.B.  die Künstlerhonorare im Gegensatz zur Kameralistik, nicht mehr unter den Sachkosten finde, sondern diese nun bei den Personalaufwendungen zu veranschlagen seien.

 

Herr Hartmann fragt nach, warum die 10 %ige Kürzung ab 2009  beim Budget der Kulturzentren nicht veranschlagt wurde. (Seite 60, Zeile 15, Transferaufwendungen)

 

Frau Schmitz antwortet, dass die Ansätze über die Veränderungsliste noch angepasst werden.

 

 

Frau Kramps  bedankt sich im Namen aller Anwesenden für die ausführlichen Erläuterungen der Teilpläne.

 

Frau Schmitz fragt abschließend die KWA-Mitglieder, ob diese  Erläuterungen als Hilfestellung  in Zukunft Bestandteil des Haushaltsplans werden sollten.

 

Alle Anwesenden nehmen das Angebot einstimmig an.

 

 

 

 

Beschluss:

Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss stimmt dem NKF - Haushaltsplan-Entwurf mit Haushaltssicherungskonzept und Strategiekonzept zu.

Abstimmungsergebnis:
x	Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:	17
Dagegen:	1
Enthaltungen: