10.12.2008 - 3 Mitteilungen

Mit den Sitzungsunterlagen wurden folgende Mitteilungen versandt:

 

-          von der Straßenverkehrsbehörde zur Auffrischung der Fahrbahnmarkierungen in der Berchumer Straße

-          von der Stadtentwässerung Hagen zum Kanalbau Am Ortbach und Zum Hohenhof

-          von der Fachverwaltung zur Bedürfnisanstalt in Hohenlimburg

-          zur Lärmüberprüfung in der Feldstraße Hohenlimburg

-          zur Erweiterung der Lärmschutzwand an der A46

 

Als Tischvorlage wurden folgende Mitteilungen ausgelegt:

 

-          zur Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtteilbücherei Hohenlimburg

-          von dem HEB zur Bedürfnisanstalt Hohenlimburg

-          zur Ausstattung des Dorfplatzes Holthausen

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Tischvorlagen sind der Niederschrift in der Anlage beigefügt.)

 

Herr Arnusch versteht bei der desolaten finanziellen Lage der Stadt Hagen, sparen zu müssen. Die öffentliche Toilettenanlage müsse aber den Bürgerinnen und Bürgern erhalten bleiben.

 

Herr Dr. Schmidt bedankt sich bei der Fachverwaltung, die die erweiterten Öffnungszeiten in der Stadtteilbücherei in Hohenlimburg umgesetzt habe. Dies sei nur durch die engagierten ehrenamtlichen Mitarbeiter möglich.

Weiter teilt er mit, dass es nach den Festsetzungen des zurzeit gültigen Bebauungsplanes in Herbeck- West  nicht möglich sei, dort eine JVA anzusiedeln.  Sollte sich das Land für diesen Standort nachhaltig interessieren, müsse das Gebiet als Sondergebiet ausgewiesen werden. Nur so käme ein vorhabenbezogener B- Plan zum Zuge.

 

Herr Arnusch möchte von Herrn Dr. Schmidt wissen, welche zwei weiteren Standorte in Hagen im Gespräch seien.

 

Die Beantwortung der Frage bleibt offen.

 

Herr Königsfeld teilt mit, dass es Verhandlungen der Fachverwaltung mit einem Interessenten gebe, der kurzfristig die Bedürfnisanstalt in Hohenlimburg weiter führen wolle. Die Anlage solle zu den üblichen Geschäftszeiten und zu Sonderveranstaltungen geöffnet bleiben.

Zu einer Anfrage der SPD- Fraktion aus der letzten Sitzung zu einer Lärmüberprüfung in der Feldstraße habe laut Auskunft des Umweltamtes im Beisein des Beschwerdeführers eine Messung stattgefunden. Die angegebenen Geräusche seien nicht zu ermitteln gewesen.

 

Herr Thomys beantwortet eine Frage von Herrn Leisten aus der letzten Sitzung. Mit „Sondage 1- 3“ seien die eingezeichneten Probebohrungen des Landes in den Lageplänen zur denkmalrechtlichen Eintragung im Denkmalschutzgebiet bezeichnet.

 

Herr Hulvershorn bittet zur vorliegenden Mitteilung des Fachbereichs 67, wenn die Ausgestaltung des Dorfplatzes Holthausen beschlossen werden solle, einen dementsprechenden Antrag zu stellen.

 

Herr Leisten stellt den Antrag, die Mitteilung als ordentlichen Tagesordnungspunkt für die heutige Sitzung aufzunehmen.

 

Herr Hulvershorn lässt über die Aufnahme des Tagesordnungspunktes abstimmen.

 

Hierüber besteht Einvernehmen.

 

Herr Hulvershorn möchte an dieser Stelle den TOP  beraten.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: aus redaktionellen Gründen wird der TOP als I.5.8 in die Tagesordnung aufgenommen.)

 

Herr Leisten schlägt vor, sich auf das Angebot der Fachverwaltung zu beziehen und  für die Maßnahme 5.211,68 Euro aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln zur Verfügung zu stellen.

 

Dem Antrag  wird einstimmig zugestimmt.

 

Weitere Wortbeiträge ergeben sich nicht.