05.11.2008 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Hulvershorn gibt den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern in der Einwohnerfragestunde die Gelegenheit, Fragen, die den Stadtbezirk Hohenlimburg betreffen an die Bezirksvertretung und an die Verwaltung zu stellen. Im Interesse des reibungslosen Sitzungsverlaufs bittet er ausdrücklich keine Vorträge und lange Begründungen abzuhalten, sondern konkrete Fragen zu stellen. Nur so sei eine sachgerechte Antwort garantiert.

Er bittet die Fragesteller an das Mikrofon und laut und deutlichen Namen und Anschrift vor der Fragestellung für das Protokoll anzugeben.

 

Herr Söhnchen möchte wissen, ob es möglich sei die Buslinie 530/531 anstatt einzustellen wie in der Vergangenheit im Zwei-Stunden –Takt fahren zu lassen.

 

Herr Schumacher betont, dass die Reaktionen auf die Planungen der Veränderungen im Busverkehr sehr ernst genommen würden. Vorgeschlagene Alternativen werden sehr genau geprüft. Berchum und Oege würden nicht unversorgt vom öffentlichen Nahverkehr bleiben. Er bittet um Verständnis, dass es seitens des Rates den klaren Auftrag an die Fachverwaltung gebe, dass Einsparziel zu erreichen. Dies müsse auch durch andere Fahrvarianten erreicht werden.

 

Herr Mirko Bornemann, Herbecker Weg 34 fragt, ob es zutreffe, dass in dem Gewerbegebiet gegenüber dem Gut Herbeck eine JVA gebaut werden solle. Weiter möchte er wissen, ob dadurch der FNP geändert werden müsse.

 

Herr Dr. Schmidt antwortet, dass es seitens der Landesverwaltung eine Anfrage zu einem JVA- Standort an die Stadt Hagen gegeben habe. Es seien drei Standorte in ernste Erwägungen gezogen worden. Diese seien der Landesregierung durch die Stadt Hagen vorgeschlagen worden. Der Landesbetrieb Bauen prüfe die Standorte. Weiteres über die Sachlage sei zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt.

 

Herr Mirko Bornemann fragt, was mit den archäologischen Funden in dem Gebiet geschehen werde.

 

Herr Dr. Schmidt informiert, dass bei der Entwicklung des Gewerbegebietes die zu erwartenden Funde mit berücksichtigt worden seien.

 

Frau Doris Hullaj, Auf der Heide 21 schlägt vor die 524 stündlich fahren zu lassen.

 

Herr Schumacher bedankt sich für die Anregung und wird dies in die Überlegungen der Planung mit aufnehmen.

 

Ein Herr aus Berchum (Name leider nicht verständlich) fragt, ob sich die Politik im Klaren sei, welche Konsequenzen sich für die Bürgerinnen und Bürger aus der Streichung der Linie 536er geben werde. Er weist auf die starken LKW- Verkehre bei der Überquerung der Verbandstraße hin.

 

Herr Schumacher erläutert, dass die 522 weiterhin Berchum anfahren solle. Die Änderung solle eine gute Vertaktung zwischen der 522 und der 536 an der Haltestelle „Gosmann“ gewährleisten.

Herr Spoden von der Hagener Straßenbahn AG sichert zukünftig bei Abstimmung der Buslinien aufeinander eine höhere Anschlusssicherheit an der Haltestelle „Gosmann“ zu.

 

Herr Norbert Ulrich möchte von Herrn Dr. Schmidt wissen, welcher Sportplatz bei der Einsparung von 1 Mio. Euro aufgegeben oder mit Kunstrasen saniert werden solle.

 

Herr Dr. Schmidt  erwidert, dass der Rat den Zeitrahmen bis März 2009 vorgegeben habe, um Sparvorschläge und Sanierungskonzepte zu entwickeln. Es handele sich um die Plätze Garenfeld oder Berchum. Seiner persönlichen Meinung nach sei die Tendenz einen Platz zu Gewerbe umzuwandeln und den anderen Platz mit Kunstrasen auszustatten. Der Verein bringe starkes Engagement mit ein.

 

Herr Ulrich meint beide Sportplätze würden geschlossen und bedauert, dass noch keine Gespräche stattgefunden hätten.

 

Herr Dr. Schmidt widerspricht dem. Es seien seitens der Verwaltung drei Gespräche mit Zusagen geführt worden. Nicht beide Plätze würden geschlossen, dies sei bei der hervorragenden Jugendarbeit nicht zu vertreten.

 

Herr Ulrich bittet um direkte persönliche Gespräche mit beiden Vereinen, um gemeinsame Ideen zu entwickeln.

 

Herr Dr. Schmidt sagt dies zeitnah zu.

 

Frau Marlies Rossa, Alte Heerstr. 43 stellt ihre persönliche Situation dar. Sie sei auf die Buslinie 530 Haltestelle „Im Ölm“ angewiesen. Sie fragt, ob es möglich sei, die Busabfahrzeiten im Zwei- Stunden- Takt nach Hohenlimburg fahren zu lassen.

 

Herr Spoden verdeutlicht, dass der Linienverlauf der 530 nicht eingestellt werden solle. Die Haltestelle „Im Ölm“ solle in Zukunft im 60- Minuten Takt bedient werden.

 

Herr Mirko Bornemann betont, dass die Linie 526 im Bereich Herbeck nicht eingestellt werden dürfe.

 

Herr Schumacher sagt zu, dies prüfen zu lassen. Der Ortsteil Herbeck solle weiter direkt angebunden bleiben. Zurzeit würden zwei Varianten geprüft. Dabei sei zu bedenken, dass bei der Entstehung von Mehrkosten, diese an anderer Stelle im Stadtgebiet eingespart werden müssten.

 

Herr Klaus Mehrwald fragt zur Alternative der Führung der Linie 526, die auf der Bürgerversammlung am Pfannenofen angesprochen wurde, ob bereits eine Lösung gefunden worden sei.

 

Herr Spoden betont, dass alle Vorschläge der Versammlung aufgenommen und protokolliert worden seien. Für die weitere Beratung werden alle Alternativen auf die Umsetzbarkeit geprüft.

 

 

 

Der Nachtexpress sei eine andere Maßnahme, dieser würde bereits Tageslinien ersetzen. Es dürfen nicht alle verkehrlichen Maßnahmen miteinander verknüpft werden. Auch der Schülerverkehr sei nicht Gegenstand der Vorlage.

 

Herr Leisten stellt den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern von Hohenlimburg die schwierige finanzielle Lage und den Sparauftrag des Rates an die Hagener Straßenbahn AG dar. Er habe Verständnis für die einzelne persönliche Situation und seitens der Hohenlimburger Politik habe die Bevölkerung ihre  Unterstützung.

 

Frau Michaela Schellhas möchte wissen, wie es konkret mit der Linie 531 weiter gehe.

 

Herr Spoden antwortet, dass die Linie 530 den Bereich Wesselbach im öffentlichen Nahverkehr erschließen werde.

 

Herr Frank Schmidt möchte wissen, ob es seitens der Verwaltung neue Erkenntnisse zur Nachverwertung des Grundstücks des ehemaligen Kirchenbergbades gebe. Bisher sei eine Freizeitnutzung vorgesehen.  

 

Herr Dr. Schmidt sagt, dass ihm der aktuelle Sachstand zum jetzigen Zeitpunkt nicht bekannt sei.

 

Frau Irene Meinker, Piepenstock 49 fordert eine Erklärung  von der Verwaltung zum jetzigen hohen Schuldenstand.

 

Herr Dr. Schmidt erwidert, dass alleine der Aufbau Ost der Stadt Hagen in den letzten Jahren 150 Mio. Euro gekostet habe. Weitere 86 Mio. Euro habe die Stadt Hagen durch  eine gesetzliche Gewerbesteuerreform an Einnahmen verloren. Und 120 Mio. seien durch Mehrausgaben bzw. Mindereinnahmen entstanden.

 

Frau Inge Oeckel, Henkhauser Str. 16 möchte wissen, ob es stimme, dass an Sonn- und Feiertagen kein Busverkehr in Hohenlimburg stattfinden solle.

 

Herr Schumacher betont, dass nie über die Einstellung des Busverkehrs an Sonn- und Feiertagen diskutiert worden sei.

 

Herr Roland Petz, Feldstr. 36a, versteht bei bereits durchgeführten Fahrplanänderungen nicht, dass 18 neue Busse seitens der Hagener Straßenbahn AG eingekauft worden seien.

 

Herr Spoden erklärt, dass es sich um Fahrzeuge handele, die die jetzigen 14- Jahre alten Busse mit hoher Kilometerleistung ersetzen werden. 127 Busse seien aktuell im Bestand der Hagener Straßenbahn AG. Später nach der Reduzierung würden auch weniger Busse ausgetauscht.

 

Herr Arnusch erklärt den Bürgerinnen und Bürgern, warum die Politiker in der Einwohnerfragestunde keine Statements abgeben. Dies würden sie aus Gründen der Geschäftsordnung zu einem spätern Zeitpunkt der Tagesordnung zu Punkt I.7.1 vornehmen. Er bittet um ihr Verständnis.

 

Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht.

 

Herr Hulvershorn schließt die Einwohnerfragestunde.