27.08.2008 - 5.4 Abriss altes Gymnasium Hohenlimburg

Herr Grothe bezieht sich auf die Mitteilung der Verwaltung und ergänzt, dass die Verwaltung die Abrisskosten zzt. ermittle.

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Mitteilung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

Herr Arnusch fragt, ob ein Kreisverkehr alternativ zu einer Ampelanlage zum Anschluss an die Obere Isenbergstraße möglich werde, wenn das Gebäude des ehemaligen Gymnasiums abgerissen werde.

Herr Grothe antwortet Herrn Arnusch, dass er an dem Standort nachträglich keine Möglichkeit sehe.

Herr Schumacher ergänzt, dass in der bisherigen Straßenplanung ein Abriss des Gebäudes nicht berücksichtigt worden sei. So könne ein Kreisverkehr an dieser Stelle nicht in die Planung einfließen. An anderer Stelle sei die Möglichkeit von Kreisverkehren geprüft worden.

Herr Leisten fordert eine Rahmenplanung zur weiteren Verwendung und Gestaltung des Grundstücks. Weiter sollen die Abrisskosten der Gebäude ermittelt werden.

Herr Arnusch bittet die Verwaltung um eine schriftliche Mitteilung, aus welchen Gründen ein Kreisverkehr an dortiger Stelle nicht möglich sei. So werde der Informationsaustausch gewährleistet.

Herr Grothe sagt der Bezirksvertretung die Mitteilung zu und schildert die  Verkehrssituation. Am Beginn der Planung sei eine parallele Straßenführung über das Grundstück des ehemaligen Gymnasiums vorgesehen und später verändert worden. Er lässt die Möglichkeit eines Kreisverkehres prüfen. Die Ausführung der Gesamtmaßnahme sei bereits fortgeschritten, er bittet um Verständnis, dass nicht immer wieder von vorne begonnen werden könne.

Herr Strüwer kritisiert, dass der Abriss des Gebäudes nicht in die bestehende Maßnahme einbezogen worden sei. Er habe vorausgesetzt, dass die Abrisskosten bereits ermittelt seien. Es sei seit 2 Jahren bekannt, dass das Gebäude nach Auszug der Kaufmannschule nicht mehr benötigt werde. Weiter möchte er wissen, ob eine andere Nutzung des Gebäudes geprüft werde.

Herr Grothe  erwidert, dass durch Beschlüsse eine fiskalische Verwertung des kompletten Grundstücks und der vorhandenen Gebäude möglich geworden sei. Im Zuge des Straßenbaus sei vorerst über den Abriss eines Gebäudes diskutiert worden. Die Verwaltung werde bis zur nächsten Sitzung die Kosten ermitteln und der BV mitteilen.

Herr Hulvershorn bittet den neuen Beschlussvorschlag vorzutragen.

Herr Leisten formuliert einen geänderten Beschlussvorschlag. Die Verwaltung werde mit der Nachnutzungsplanung für die Gebäude und des Grundstücks und mit der Abrisskostenermittlung getrennt nach oberem und unterem Gebäude beauftragt. Er betont, dass bei einer zeitlichen Abstimmung zwischen der Baumaßnahme und dem Abriss, der Bauschutt in der Straße als Füllmaterial verwandt werden und somit Kosten hätten reduziert werden können.

Herr Grothe verdeutlicht, dass der Fachverwaltung  für den Abriss von nicht mehr benötigten Gebäuden finanzielle Mittel zur Verfügung stehen müssten. Dieser Etat sei von der Politik zu beschließen, dann könne die Verwaltung handeln.

Herr Hulvershorn fragt Herrn Arnusch, ob er mit der Änderung des Antrags einverstanden sei.

Herr Arnusch stimmt zu und Herr Hulvershorn lässt über den Beschlussvorschlag von Herrn Leisten abstimme.

 

 

Beschluss:

 

A

Die Verwaltung wird gebeten einen Sachstandsbericht zum Abriss des alten Hohenlimburger Gymnasium zu geben.

 

 B

 

Erweiterter Antrag der CDU- Fraktion:

 

1. Die Fachverwaltung wird beauftragt eine Nachnutzungsplanung für das Gebäude

      „Altes Gymnasium Hohenlimburg“ und des Grundstücks zu entwickeln und in der

     nächsten Sitzung der Bezirksvertretung vorzustellen.

 2. Weiterhin sind die Abrisskosten getrennt für die Gebäude zu ermitteln und der

           Bezirksvertretung  vorzustellen.

 

 

Zu A:

 

Abstimmungsergebnis:
X	Ohne Beschlussfassung

 

 

Zu B:

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen: