28.05.2008 - 3 Mitteilungen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hohenlimburg
- Datum:
- Mi., 28.05.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:03
- Anlass:
- normale Sitzung
- Vorlage:
-
0470/2008 Mitteilungen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilung
- Federführend:
- 161 Bezirksverwaltungsstelle Hohenlimburg
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Mit der Einladung wurden folgende Mitteilungen
versand:
-
eine Mitteilung der SEH zur Baumaßnahme „Am Sonnenberg“
-
eine Mitteilung vom Sportamt zu Graffitis an der Haldener Sporthalle
-
eine Übersicht über die unfallträchtigsten Straßen in Hagen
Herr Hulvershorn weist auf die aktuell als Tischvorlage ausliegende Mitteilung vom
Amt 61 hin und bittet Frau David einen kurzen Überblick über den
Sachstand aufzuzeigen.
Frau David berichtet, dass die Einleitung des Bebauungsverfahrens noch
vor der Sommerpause in der nächsten Sitzung vorgestellt werde. Im Gegensatz zu
sonstigen Einleitungen werden zu diesem Zeitpunkt die Grundstücksflächen
bereits feststehen um ein beschleunigteres Verfahren zu ermöglichen.
Es handele sich um zwei getrennte Verfahren, da die Sortimentenliste vom
Baumarkt erst mit den Nachbargemeinden abgestimmt werden müsse.
Um für Cordes & Simon das Verfahren schnell abwickeln zu können, sei
es notwendig die Verfahren zu trennen.
(Anmerkung der
Schriftführerin: Die Mitteilung ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.)
Herr Leisten betont den langen Vorlauf zur Realisierung und den ausdrücklichen
Wunsch der Bezirksvertretung einen Baumarkt an diesem Standort errichten zu
lassen.
Es sollte zu keinen weiteren Zeitverzögerungen kommen.
Frau David bestätigt, dass auf jeden Fall zwei getrennte Verfahren
durchgeführt würden. So sei die Priorität das Verfahren für Cordes & Simon
voranzutreiben, damit die Firma im nächsten Jahr mit ihrem Bauvorhaben beginnen
könne.
Herr Strüwer hinterfragt die Prioritäten. Schon lange sei die
Bezirksvertretung an der Errichtung des Baumarktes interessiert. Nun müsse man
erst mit Nachbargemeinden Sortimente abstimmen. Warum sei dies nicht schon
längst geschehen.
Er fragt, ob Probleme in einem Verfahren automatisch zu Verzögerungen in
dem anderen Verfahren nach sich ziehen würden und ob die Verfahren bei Abspringen
des Investors wieder zusammengelegt werden.
Er halte die Realisierung des Bebauungsplanes durch die
Grundstückssituation für
Cordes & Simon für schwieriger als einen Baumarkt zu errichten.
Herr Hulvershorn macht deutlich, dass es sich an dieser Stelle der
Tagesordnung um den Punkt Mitteilungen handele. Er werde in der nächsten
Sitzung am 25.06.08 einen ordentlichen Tagesordnungspunkt aufstellen, so könne
man dort diskutieren.
Herr Leisten äußert sein Unverständnis für die jetzige Situation
deutlich. Das Projekt „Baumarkt“ werde nach hinten geschoben und
die Erweiterung von Cordes & Simon vorgezogen.
Herr Arnusch fragt, warum jetzt ein FNP- Verfahren durchgeführt werden
müsse. Er bittet um Beantwortung in der nächsten Sitzung, wie ausführlich sich
dieses Verfahren darstelle. Er macht deutlich, dass keine weitere
Zeitverzögerung gewollt sei.
Herr Hulvershorn beendet die Diskussion und verweist auf die Sitzung vom
25.06.2008.
Anlagen zur Vorlage
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