16.04.2008 - 6.8 Containerstandorte in Hohenlimburg

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Arnusch betont, dass für den Containerstandort Berchumer Straße/Harzstraße

kein Bedarf mehr bestehe. Der Standort solle abgeschafft werden. Der Standort Berchumer Straße/Rüggeweg sei zu begrünen.

 

Herr Königsfeld bezieht sich auf die Antwort der Hagener Entsorgungsbetriebe, die als Tischvorlage auslege. Aus dieser gehe hervor, dass der Standort Berchumer Straße/Harzstraße bereits aufgegeben werde.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: Die Tischvorlage ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

 

Herr Arnusch stellt fest, dass der 1. Punkt des Antrags damit erledigt sei.

Zum 2. Punkt solle die Fachverwaltung eine Verbesserung des Standortes prüfen.

 

Herr Reinke fragt, ob am Standort Berchumer Straße/Harzstraße auch der Schuhcontainer entfernt werde.

 

Frau Fischbach möchte wissen, wenn bereits ein Beschluss bestünde, den Containerstandort zu begrünen, warum die Finanzierung aus bezirksbezogenen Mitteln durchgeführt werden solle.

 

Herr Reinke erklärt, dass es sich bei der Begrünung um eine Heckenbepflanzung handeln solle.

 

Herr Arnusch antwortet Frau Fischbach, dass ein Antrag zur Begrünung aus dem Jahr 2006 an den Kosten von 2.000,00 € scheiterte.  Es sei sinnvoll, die finanziellen Einsparungen durch einen Containerstandort für die Begrünung des anderen Standortes zu nutzen. Sollte dies nicht ausreichen oder nicht möglich sein, solle die Maßnahme aus bezirksbezogenen Haushaltsmitteln finanziert werden.

 

Herrr Dr. Neimeier gibt den Containerstandort auf dem „Höing“ als Beispiel an. Dort sei mit einfachsten Mitteln ein Standort begrünt und zur Straße abgegrenzt worden.

 

Herr Eisermann betont, dass der zur Verfügung gestellte Betrag aus bezirksbezogenen Haushaltmitteln 2.000,00 € nicht übersteigen dürfe.

 

Herr Hulvershorn lässt über die Begrünung des Containerstandortes Berchumer Straße/Rüggeweg bis zu einem Betrag von 2.000,00 € abstimmen.

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Beschluss:

 

Der Containerstandort Berchumer Straße/Rüggeweg ist zu begrünen

 

Die Kosten abzüglich der Kostenersparnis durch Fortfall des Papiercontainers Ecke Harzstraße sollen aus Mitteln der BV bis in Höhe von 2.000,00 € übernommen werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 11

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen