16.04.2008 - 3 Haushaltsplanberatung 2008 1. Lesung

Herrr Hulvershorn begrüßt Herrn Koch von der Stadtkämmerei und bittet ihn zum Haushaltsplanentwurf 2008 zu berichten.

 

Herr Koch erläutert anhand des Gesamtergebnisplanes die Finanzsituation der Stadt Hagen. Jährlich belaufe sich der Verlust der Stadt Hagen auf 120 Mio. Euro.  Dieses hohe Verlustniveau sei bis zum Jahr 2011 errechnet. Der Minusbetrag summiere sich in vier Jahren auf 450 Mio. Euro.

Im Haushaltsplanentwurf seien die Sparmaßnahmen des Mentors noch nicht eingerechnet. Diese müssen erst im Verwaltungsvorstand beraten und anschließend in der Ratssitzung am 19.06.08 verabschiedet werden.

Anhand einiger Beispiele stellt Herr Koch die Rechnungssystematik des neuen NKF- Haushalts zum alten kammeralen Haushalt dar. Insbesondere sei die Unterscheidung zwischen konsumtiven und investiven Maßnahmen sehr eng begrenzt.

Die Besonderheit des bezirksbezogenen Haushalts sei, dass dieser Teil nicht ausschließlich die bezirksbezogenen Mittel darstelle, sondern auch Finanzmittel für die die Gesamtverwaltung zuständig sei.

 

Herr Arnusch möchte wissen, was sich hinter den aufgeführten Transferaufwendungen oder Sach- und Dienstleistungen auf  Seite 179 Band 4 des Haushaltplanentwurfs verberge. Man erkenne keine tatsächlichen Kosten.

 

Herr Koch erläutert, dass es sich um eine Sammelposition handele.

 Die Muster des Haushaltsplanes seien gesetzlich vorgegeben und in diesem Rahme müsse man planen. Vorschläge für eine bessere Untergliederung würden für die nächste Planung mit aufgenommen, z. B. Städtepartnerschaft als Untertabelle zu Punkt Transferleistungen.

 

Herr Eschenbach fragt, um welche Kosten es sich auf den Seiten 191/192 handele.

 

Herr Koch zeigt am Beispiel der Schulen auf S. 18, dass es sich um die interne Leistungsverrechnung z. B. Hausmeisterkosten, Reinigungskosten und Unterhaltungs- und Betriebskosten handele. Auf Seite 191 würden die internen Leistungsverrechnungen für die Jugendzentren dargestellt.

 

Herr Arnusch bedankt sich bei Herrn Koch für die Erklärungen und fragt, ob die bezirksbezogenen Mittel auf Seite 182 bereits auf einzelne Positionen ohne Beschlussfassung der Bezirksvertretung festgelegt worden seien.

 

Herr Koch verneint dies. Die Mittel seien nach wie vor untereinander deckungsfähig.

Eine Aufteilung sei nicht vorgenommen worden.

 

Herr Arnusch fragt in welchem Teil des Planes die Hohenlimburger Schulen zu finden seien.

 

Herr Koch antwortet, dass die Schulen nicht nach einzelnen Stadtbezirken getrennt seien. Die interne Leistungsverrechnung sei im vorderen Teil und  nur die investiven Maßnahmen seien im bezirksbezogenen Teil aufgeführt.

 

Herr Arnusch möchte wissen, wo die beschlossenen Maßnahmen der Bezirksvertretung aus den Bereisungen der Hohenlimburger Schulen zu finden seien.

 

Herr Koch antwortet ab S. 255.

 

Herr Arnusch sieht noch Beratungsbedarf und schlägt vor diesen Tagesordnungspunkt als 1. Lesung zu betrachten.

 

Herr Eisermann stimmt Herrn Arnusch zu.

 

Herr Hulvershorn lässt über den Haushaltsplanentwurf als 1. Lesung abstimmen.

 

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Die Haushaltsplanberatung 2008 wird als 1. Lesung behandelt.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen
	Mit Mehrheit beschlossen
	Einstimmig abgelehnt
	Mit Mehrheit abgelehnt
	Abgelehnt bei Stimmengleichheit
	Ohne Beschlussfassung
	Zur Kenntnis genommen

 

Dafür:	11
Dagegen:
Enthaltungen: