27.02.2008 - 5.8 Nebenzentrum Möllerstraße, Elsey

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Eisermann bezieht sich auf ein interfraktionelles Gespräch mit Vertretern der Ladengemeinschaft Elsey im Büro des Bezirksvorstehers und begründet die Forderung der Elseyer Ladengemeinschaft. Es bestehe in der Einkaufstraße Handlungsbedarf.

 

Herr Arnusch weist daraufhin, dass auch die SPD-Fraktion die Sauberkeit in der Stadt für sehr wichtig halte und deshalb zuletzt für den Bereich Obernahmer einen entsprechenden Beschlussantrag eingebracht habe. Bedauerlicherweise sei dieser Antrag abgelehnt worden. Wenn die Elseyer berücksichtigt werden, müsse dies auch für die Menschen in der Obernahmer gelten. Deshalb werde die SPD-Fraktion nach Gesprächen mit den Menschen vor Ort in der nächsten Sitzung den Antrag für die Obernahmer wiederholen.

 

Herr Eisermann antwortet, man sei lernfähig und finde eine Lösung.

 

Herr Dr. Schmidt erinnert, dass der Antrag keinen Hinweis enthalte, dass Papierkörbe aufgestellt werden sollen.

 

Herr Eisermann räumt den redaktionellen Fehler ein und bittet diesen der Ordnung halber für die Beschlussfassung zu ergänzen.

 

Herr Hulvershorn lässt über den ergänzten Antrag wie folgt abstimmen:

 

 

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Beschluss:

 

Die Verwaltung wird gebeten zu erkunden, wo mit geringstmöglichem finanziellem Aufwand entlang der Möllerstraße zwei weitere Papierkörbe installiert werden können,

um diese dann aufzustellen.

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 13

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage