16.01.2008 - 5.2 Bahnüberbrückung Herrenstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Leisten begründet den Antrag auf dreimonatige Berichterstattung der Verwaltung in den Sitzungen der Bezirksvertretung zur Bahnüberbrückung Herrenstraße, um den Bürgerinnen und Bürgern von Hohenlimburg  zu ermöglichen, sich über den Fortgang der Baumaßnahme zu informieren. Es sei verständlich, dass ein solch  großes Bauprojekt verkehrliche Hindernisse mit sich bringe. Dabei sei eine gute Information der Bürgerinnen und Bürger sehr wichtig.

 

Herr Arnusch stimmt zu und weist auf die Entwicklungsflächen in der Obernahmer hin,

über die in den Sitzungen der Bezirksvertretung regelmäßig berichtet werde, um zu informieren.

 

Herr Winkler erklärt, dass die Verwaltung mit der  Baumaßnahme nicht nur eine verkehrliche Verbesserung für Hohenlimburg erreichen wolle, sondern die Pflichtaufgabe höhengleiche Bahnübergänge zu beseitigen erfülle.

Im nachfolgenden erläutert er ausführlich die einzelnen Bauphasen.

 

(Anmerkung der Schriftführerin: die einzelnen Bauphasen von 0- 7 sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.)

 

Zurzeit seien die Bauphasen drei Wochen weiter fortgeschritten als geplant.

Die stärkste Bauphase beginne planmäßig im September 2008. Zu dieser Zeit werde die Untere Isenbergstraße gesperrt, um sie um vier Meter aufzuschütten.

Mit den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern sei man in guten Gesprächen und versuche die Beeinträchtigungen so gering wie möglich zu gestalten. Er sei erstaunt über die negative Berichterstattung in der heimischen Presse und betont, dass die Baumaßnahme, um einen Verkehrsabfluss zu gewährleisten, ständig optimiert werde.

In der nächsten Sitzung werde sein Fachbereich eine Vorlage mit einem Vorschlag eines Anschlusses der neuen Verkehrsführung von der Gumprechtstraße zur neuen Isenbergstraße einreichen. Man diskutiere zurzeit kontrovers.

 

Herr Bihs von der SEH äußert, dass er über den zeitgenauen und planmäßigen Ablauf der Verdichtung der Kanäle erfreut sei. Er habe bisher den Eindruck, dass die Zusammenarbeit mit den betroffenen Einwohnern sehr kooperativ sei.

Bei Schwierigkeiten habe man beiderseitige Kompromisse erarbeitet.

 

Herr Palsherm bedankt sich bei den beiden Herren für die Berichterstattung und betont den ansteigenden Verkehr über die Kaiserstraße bei Sperrung der Isenbergstraße in der Bauphase 6. Dies müsse beachtet werden.

 

Herr Leisten macht auf die Gesamtsituation in Hohenlimburg und den damit verbundenen Unmut der Bevölkerung aufmerksam. Er gibt zu bedenken, dass zurzeit mehrere Baumaßnahmen zu einer Verschlechterung der Parksituation in  der Hohenlimburger Innenstadt geführt hätten. Es sei ein Problem, da das Parkhaus nicht angenommen würde.

 

Herr Arnusch fragt, ob das alte Schulgebäude an der Oberen Isenbergstraße abgerissen werde.

 

Herr Winkler antwortet, dass ein Abriss verbunden mit der Baumaßnahme Bahnüberbrückung nicht möglich sei. Man überlege verschiedene Nutzungsmöglichkeiten für die Grundstücksfläche. Eine gute Möglichkeit sei eine Anbindung an die neue Verkehrsführung.

 

Herr Strüwer bittet für die Bezirksvertretung und die Bürgerinnen und Bürger um eine Informationsbroschüre mit Angabe eines direkten Ansprechpartners.

Ihm stellt sich die gleiche Abrissfrage zum alten Schulgebäude.

Weiter möchte er wissen, ob es

- ein neues Konzept für die Neunutzung des Parkhauses gebe.

- etwas Neues zum barrierefreien Zugang zu berichten gebe.

 

Herr Arnusch bezieht sich auf die geplante Vorlage der Verwaltung für die nächste Sitzung und macht die Notwendigkeit für die kurze Anbindung zur neuen Isenbergstraße von der Gumprechtstraße aus deutlich.

 

Her Winkler  weist auf den Flyer zur Baumaßnahme Herrenstraße hin. Ein direkter Ansprechpartner sei dort genannt und die Maßnahme erläutert.

 

Herr Dr. Schmidt erklärt, dass die Schulverwaltung das Gebäude an der Isenbergstraße freigegeben habe und aus seiner Sicht ein Abriss erfolgen könne. Die Verwaltung habe keine neue Verwendung für das Gebäude geplant.

Für das Parkhaus gebe es einen Interessenten.  Mit dem Hohenlimburger Einzelhandel sollten konstruktive Gespräche geführt werden.

Für den barrierefreien Zugang gebe es keinen neuen Sachstand.

 

Herr Eschenbach betont, dass weitere Gespräche zum Einzelhandel in der  Hohenlimburger Innenstadt zu begrüßen seien. Man müsse die Hohenlimburger bestärken in der Hohenlimburger Innenstadt einzukaufen. Er könne verstehen, dass Geschäfte ohne lohnende Einnahmen schließen müssten.

 

Herr Leisten äußert, dass es keine Möglichkeiten gebe, abwanderungsbereite Einzelhändler in der Hohenlimburger Innenstadt zu halten.  Dies sei eine schwierige Situation für alle Beteiligten. Bereits vor zwei Jahren sei der Arbeitskreis zur Steigerung der Attraktivität in Hohenlimburg gegründet worden. Seitens der Politik und der Verwaltung sei der Weg bereitet worden.

 

Herr Arnusch begrüßt  den Vorschlag weitere Gespräche mit den Beteiligten aufzunehmen.

 

Herr Hulvershorn stimmt zu und wird kurzfristig zu einem Termin „Runder Tisch Innenstadt Hohenlimburg“ einladen.

Er bedankt sich bei Herrn Winkler und Herrn Bihs für die ausführliche Berichterstattung zur Baumaßnahme Bahnüberbrückung Herrenstraße.

 

Es ergeben sich keine weiteren Wortmeldungen.

 

Herr Hulvershorn lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

 

 

 

 

 

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Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, in öffentlicher Sitzung über den Stand der Baumaßnahmen zu berichten und ausführlich Einschränkungen und Behinderungen des Straßenverkehrs in allernächster Zukunft darzulegen und einen mittelfristigen Verkehrsführungsplan vorzulegen. Ferner soll dieser Bericht turnusmäßig alle drei Monate in öffentlicher Sitzung erneuert werden.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Einstimmig beschlossen

 

 Mit Mehrheit beschlossen

 

 Einstimmig abgelehnt

 

 Mit Mehrheit abgelehnt

 

 Abgelehnt bei Stimmengleichheit

 

 Ohne Beschlussfassung

 

 Zur Kenntnis genommen

 

      

 

Dafür:

 12

Dagegen:

      

Enthaltungen:

      

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen