05.11.2008 - 7.1 V. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigu...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Hagen-Nord
- Datum:
- Mi., 05.11.2008
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- normale Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Kohaupt weist auf die vorliegenden Beschlüsse der Bezirksvertretungen
Eilpe/Dahl, Haspe, Hohenlimburg, Mitte und des Haupt- und Finanzausschusses
hin.
Herr Dr. Siebert möchte wissen, ob die Umwidmungen grundsätzlich
zu einer Gebührenerhöhung führen würden
Herr Gerbersmann erwidert, dass dies im Einzelfall
unterschiedlich zu beurteilen sei.
Beschluss:
Der V. Nachtrag zur Satzung über die
Straßenreinigung und die Erhebung der Straßenreinigungsgebühren in der Stadt
Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 21.12.2005 wird beschlossen,
wie er als Anlage
Gegenstand der Verwaltungsvorlage
(Drucksachennummer 0775/2008 vom 01.09.2008) ist.
Realisierungstermin: 01.12.2008
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20,9 kB
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