20.08.2008 - 7.3 Programm zur Sanierung der städtischen Gebäudeh...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Herr Kohaupt teilt mit, dass sich auch die Mitglieder der Bezirksvertretung Hagen Nord an den Beratungen in den Arbeitsgruppen beteiligt haben.

 

Herr Timm  merkt an, dass der Sportplatz Vossacker in Vorhalle in der Liste „Programm zur Sanierung der städtischen Gebäude“ nicht berücksichtigt worden sei,  obwohl sich Sportplatz, Umkleideräume und die sanitären Anlagen in einem sehr schlechten Zustand befänden. Bei Regen sei der Platz nicht bespielbar.

 

Frau Grebe gibt zur Antwort, dass die von der GWH erstellte Liste, Beträge bei den Objekten ausweise,  die einen besonderen Sanierungsstau aufweisen würden.  

Frau Grebe sagt eine Prüfung zu, macht jedoch auf die geringen zur Verfügung stehenden Mittel aufmerksam.

 

Herr Kohaupt regt an, Instandhaltungsmaßnahmen durchzuführen.

 

Herr Mosch möchte wissen ob das städtische Mietobjekt  „Journalistenzentrum  Haus Busch“ von der Stadt noch benötigt werde. Hierfür falle ein erheblicher Sanierungsbedarf an.

 

Frau Grebe berichtet, dass die Stadt Hagen das Gebäude nicht für eigene Zwecke benötige.  Das Objekt sei mit Fördermitteln saniert worden, so dass bei einem Verkauf die Zuschüsse zurückgezahlt werden müssten.

 

Da die Bezirksvertretungen Prüfaufträge für den Verkauf verschiedener Objekte vorgeschlagen haben, möchte Herr Mosch  wissen, wann mit einer Ergebnisliste zu rechnen sei.

 

Frau Grebe teilt mit, dass die Ergebnisliste ab Ende des Jahres in regelmäßigen Abständen  abgearbeitet werde.

 

Herr Timm regt an, dass nach Aufgabe der Sportstätte Nöhstraße  und dem Bau der neuen Sporthalle, durch den TSV-Vorhalle, eine Zusammenarbeit mit der Stadt anzustreben sei.

 

Herr Decker möchte über den Sachstand zum Abbruch des Schulgebäudes am Kindergarten Heigarenweg  informiert werden.

 

Frau Grebe teilt mit, dass es eine Beratungsvorlage zum Kindergarten geben werde und diese der BV-Nord vorgestellt werde.

 

Herr Timm möchte wissen, um welches Gebäude es sich bei dem städtischen Mietobjekte „Scheune Brockhauser Straße 4“ handele.

 

Frau Grebe entgegnet, dass es sich um das Anwesen in der Nähe des Wasserschlosses handle.

 

 

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Beschluss:

 

Die BV-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

1.      Der Rat stimmt den Empfehlungen der Arbeitsgruppe Rat / Haupt- und Finanzausschuss / Verwaltung vom 23.04.2008 zu.

 

2.      Der Rat beschließt die Umsetzung der in der anliegenden Liste zum Programm zur Sanierung  der städtischen Gebäude aufgeführten Maßnahmen

 

-          für das Jahr 2009 in Höhe von 12.402.150,- €,

 

-          für das Jahr 2010 in Höhe von 15.975.000,- €,

 

-          für das Jahr 2011 in Höhe von 11.826.400,- €,

 

 

3.              Der Betrag von 48.501.850,- € (8.298.300,- € für das Jahr 2008, 12.402.150,- € für das Jahr 2009, 15.975.000,- € für das Jahr 2010, 11.826.400,- € für das Jahr 2011), gem. beiliegender Liste vom 07.07.08, ist als Rückstellung in die Eröffnungsbilanz einzubuchen.

 

4.              Bei sämtlichen Gebäuden, die für die Erfüllung städtischer Aufgaben nicht notwendig sind, ist ein Verkauf zu überprüfen.

 

5.              Dem Rat ist bis zum 31.03.2009 ein Zwischenbericht vorzulegen.

 

 

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

 14

Dagegen:

   0

Enthaltungen:

   0

 

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Anlagen zur Vorlage