09.04.2008 - 7.1 NKF-Haushaltsplanentwurf 2008hier: Haushaltssic...

Herr Kohaupt stellt den bezirksbezogenen  Haushaltsplan 2008 vor und merkt an, dass es Änderungen im Rahmen des Neuen Kommunalen Finanzmanagements gegen habe.

 

Herr Decker schlägt vor,  diese in hoher Anzahl gedruckte Arbeitsgrundlage im kommenden Jahr als PDF - Datei allen Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen.

 

Herr Gerbersmann  teilt mit, dass es bereits Überlegungen gegeben habe,  die Unterlagen auf elektronischem Wege zu übermitteln, jedoch seien die Investitionen für die dafür benötigte Technik zu hoch. Herr Gerbersmann spricht sich dafür aus, in Zukunft die Haushaltspläne ins Internet einzubringen.

 

Herr Koch merkt an, dass die Haushaltsplanbände auf Computerformat zur Zeit nicht realisierbar  seinen. Für die Zukunft könne er sich dieses vorstellen.

 

Herr Daniels  äußert sein Befremden über die veralterte Technik bei der Stadt Hagen.

 

An der weiteren Diskussion zu verschiedenen Punkten des NKF-Haushaltsplanentwurfs 2008 und der zur Prioritätenliste beteiligen sich die Herren Kohaupt, Koch, Gerbersmann, Wehner und Mosch.

Band 4, Teil 1, Teilergebnispläne und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeit einer  Bezirksvertretung mit gesamtstädtischen Belangen und mehreren Bezirksvertretungen

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt,  Teil 1 der Teilergebnispläne und der Investitionsmaßnahmen unter Zuständigkeit der Bezirksvertretungen so zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfs ist.

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Band 4, Teil 2, Teilergebnispläne und Investitionsmaßnahmen mit Zuständigkeit einer einzelnen Bezirksvertretung

b) Bezirksvertretung Nord S. 155 – 175

 

 

Geänderter Beschluss

 

 

1. Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt, Teil 2 des

    bezirksbezogenen Haushalts zu beschließen, wie er Gegenstand des Entwurfs ist.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

2. Die BV-Nord bittet den Rat der Stadt die Prioritätenliste für 2008 so zu

    ändern, dass  die Ausschreibung für den Umbau der Kreuzung Schwerter

    Straße / Boeler Ring  zum Kreisverkehr, vorgenommen werden kann, um

    zeitnah mit den Umbauarbeiten für den Kreisel zu beginnen.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Band 4, Teil 3, Zusammenstellung der bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung

 

Beschluss: Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt die bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung des Bezirkes Hagen-Nord so zu beschließen, wie sie Gegenstand des Entwurfs sind.

 

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1

 

 

Band 4, Teil 3, Zusammenstellung der bezirksbezogenen Ansätze für die Gebäudeunterhaltung

Gebührenbedarfsberechnung Marktstandsgebühren S. 267 – 251

 

Beschluss: Die Bezirksvertretung Nord empfiehlt dem Rat der Stadt die Gebührenbedarfsberechnungen für den Bezirk Hagen-Nord so zu beschließen, wie sie Gegenstand des Entwurfs sind.

 

Abstimmungsergebnis:
x	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	10
Dagegen:	0
Enthaltungen:	1