11.12.2008 - 7 Anfragen gem. § 18 der Geschäftsordnung

Frau Enders erklärt, dass sie mehrere Fragen zu der versandten Kyrill-Vorlage habe. Herr Weber weist auf das Anschreiben in dieser Angelegenheit hin und bittet einen möglichen Tagesordnungspunkt über ihre Fraktion in eine der nächsten Sitzungen einzubringen. Dies sagt Frau Bremser zu.

 

Herr Geßler stellt folgende Fragen:

Warum stehen Fußgängerschilder auf dem Gehweg im Bereich der Rolandstraße vom Konrad-Adenauer-Ring aus?

 

Warum stehen auf beiden Seiten Vorfahrtsschilder im Einmündungsbereich der Friedrichstraße/Hördenstraße? Es handelt sich doch um einen verkehrsberuhigten Bereich.

 

 

Da die Fragen nicht beantwortet werden können, sagt Herr Weber schriftliche Beantwortung zu.

 

Herr Flebus fragt, ob die Polizei jetzt die Räume der Deutschen Bank anmietet?

Herr Eickhoff antwortet hierauf, dass dies wohl der Fall sein wird, da der Innenminister genehmigt hat, einen entsprechenden Mietvertrag aufzusetzen.

Herr Flebus fragt weiter, ob die Räumlichkeiten für das gesamte Personal ausreichen? Dies bejaht Herr Eickhoff.