05.06.2008 - 6.10 Luftreinhalteplan Hagen 2008

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Auch hier teilt Herr Ludwig mit, dass er der Vorlage so nicht zustimmen könne und begründet dies damit, dass die Fraktion B’90/GRÜNE nach wie vor auf die Bahnhofshinterfahrung setze.

Herr Thieser bezieht sich auf die in der Vorlage ausgewiesenen Kosten und stellt diese in Frage. Er möchte gerne wissen, warum Hagen keine Umweltzonen einrichte und was diese kosten würden. Herr Schumacher teilt detailliert das Hagener Modell: Sperrung nur bei Notwendigkeit – mit und beantwortet warum Hagen sich gegen Umweltzonen ausgesprochen hat. Hier nennt er unter anderem die gravierend schwankende Luftgüte in Hagen und favorisiert damit das genauere und somit auch gerechtere Verfahren, welches Hagen gewählt hat.

Bevor Herr Schumacher mitteilt, dass die Bahnhofshinterfahrung keine Patentlösung für die Luftreinhaltung sei, ergeht nachfolgender Beschluss.

Beschluss:

Der Rat nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung im Hinblick auf die verkehrlichen Maßnahmen das Einvernehmen i.S.d. § 47 Abs. 2 BImSchG zu erklären.