19.02.2008 - 4.1 Vorschlag der CDU-Fraktion gem. § 6,3 GeschOhie...

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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Hier liegt eine Stellungnahme der Hagener Straßenbahn AG vor, die als Anlage 2 Gegenstand der Niederschrift ist.

Aufgrund dieser Stellungnahme beantragt Frau Bremser Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

 

Herr Sporkert ergänzt, dass die gesamte Stadtreinigung in der Gebietsordnung in Verbindung mit der Straßenreinigungs-Satzung geregelt ist und bei Verstößen die Zentralnummer 207 – 3333 informiert werden sollte.

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Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe vertagt diesen Tagesordnungspunkt bis zu ihrer Sitzung am 15. April 2008.

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Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

14

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0

 

 

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Anlagen zur Vorlage