03.12.2008 - 3.4 der SPD-Fraktion: Ausbau der unteren Wörthstraße

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Laber zeigt anhand eines Planes die Örtlichkeit auf und teilt dazu mit, dass beim damaligen Ausbau die Grundstücke nicht erworben werden konnten.

So werde dieses Grundstück demnächst höchstwahrscheinlich bebaut werden. Erst dann könne man handeln und den Bereich entsprechend herrichten.

Vor dem Hintergrund der Haushaltslage solle man zum jetzigen Zeitpunkt den Status beibehalten.

 

Herr Grzeschista möchte wissen, ob diese Kosten von den Eigentümern in den Heranziehungsbescheiden schon berücksichtigt wurden.

 

Dies werde Herr Laber klären und der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl als Mitteilung zukommen lassen.

 

Herr Wölm möchte wissen, ob die Mitglieder der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl damit einverstanden seien, dass Herr Pfeiffer, der in der damaligen Situation zur Sache im Rat tätig war, sich dazu äußere.

Es werden keine Bedenken erhoben. 

 

So teilt Herr Pfeiffer informierend mit, dass das nicht ausgebaute Grundstück getauscht werden sollte. Dabei habe es Schwierigkeiten gegeben. So gibt Herr Pfeiffer den Tipp,  entsprechende Informationen einzuholen, die einen Einstieg zum Bebauungszeitpunkt vor etwa 16 bis 18 Jahren notwendig machen, damit diese Angelegenheit ordentlich abgeschlossen werden könne. Bisher sei dies nicht der Fall.

 

Herr Laber sagt zu, dies an die entsprechenden Kollegen weiterzugeben.

 

Es ergibt sich kein weiterer Erörterungsbedarf.       

 

 

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Abstimmungsergebnis:

X

 Ohne Beschlussfassung

 

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Anlagen zur Vorlage

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