03.12.2008 - 1 Einwohnerfragestunde

Beginn des öffentlichen Teils: 16:05 Uhr

 

Herr Wölm begrüßt alle Anwesenden zur heutigen Sitzung.

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung schlägt Herr Wölm vor, die nachversandte Vorlage

Nr.: 1128/2008 – Reduzierung des Zuschusses an die Hagener Versorgungs- und

Verkehrs-GmbH für den ÖPNV, Ergänzung der Vorlage 0816/2008 – als Tagesordnungspunkt I.5.2 einzufügen und mit dem Tagesordnungspunkt I.5.1 (Vorlage 0816/2008) gemeinsam zu beraten.

Alle nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

 

Ferner ist die Vorlage Nr.: 0937/2008 – Bauunterhaltungsmaßnahmen 2009 in den Bereichen Schulen und Sportstätten – welche ursprünglich als nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt II.2.1 aufgeführt war, nunmehr im öffentlichen Teil unter dem Tagesordnungspunkt I.5.10 zu beraten.

 

Darüber hinaus bittet Herr Wölm damit einverstanden zu sein, die Tagesordnungspunkte I.5.3 – Ermessensdirektive zur Ablösung der Stellplatzpflicht gemäß § 51 BauNRW – und I.5.4 – Antrag: Abbruch eines Wohngebäudes auf dem Grundstück Sunderlohstraße 43-45, Gemarkung Hagen, Flur 7, Flurstück 187, AZ.: 2/63/D/0020/08 – direkt nach den Mitteilungen zu behandeln.

 

Gegen die Änderung der Tagesordnung werden keine Bedenken erhoben.

 

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die Niederschrift ist, mit Ausnahme der vorgezogenen Tagesordnungspunkte I.5.3 und I.5.4, in der neuen Reihenfolge verfasst.

 

 

1.         Einwohnerfragestunde

 

Herr S. möchte zu seiner in der Sitzung am 17.09.2008 gestellten Frage zur Beleuchtung der Volmetalstraße nunmehr wissen, ob die Fraktionen wieder so entscheiden würden, insbesondere im Hinblick auf die schlechte Haushaltslage der Stadt Hagen.

 

Herr Neuhaus teilt dazu mit, dass der damals gefasste Beschluss für diesen Stadtteil einen absoluten Vorteil erbracht habe. Man habe damit den Stadtteil aufwerten und nicht in Dunkelheit verschwinden lassen wollen. So sehe zumindest die CDU-Fraktion es als Aufgabe an, sich überall dort einzusetzen, wo positive Entwicklungen im Stadtteil möglich sind. Dies gelte auch für die damals gestellte Frage durch Herrn S. bezüglich der Wohnbebauung.

 

Herr Wölm teilt ergänzend mit, dass die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl auch aufgrund von etlichen Hinweisen durch Verkehrsteilnehmer, welche diesen Streckenabschnitt als Gefahrenstelle charakterisiert haben, so entschieden habe. So ist der damit verbundene Sicherheitsaspekt in den Vordergrund zu stellen.

Herr S. möchte wissen, ob die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl keine Möglichkeit sehe, beide Aspekte - Sicherheit und Sparauftrag - miteinander zu verbinden. So schlägt er einerseits vor, die Beleuchtung partiell abzuschalten, dabei nur die sicherheitsrelevanten Stellen auszuleuchten. Andererseits könne man über eine zeitliche Beschränkung nachdenken, in der die Leuchten beispielsweise von 22:00 Uhr bis 05:00 Uhr ausgeschaltet sind.

 

Herr Wölm erklärt dazu, dass keine vereinzelte Beleuchtung möglich sei. Zudem gehöre diese Straße zu denen, deren Beleuchtung aufgrund der Sicherheit nicht abgeschaltet werden können.

 

Weiterhin möchte Herr S. wissen, wo die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl Ersatz für den Elmar-Sportplatz schaffen will, wenn die Hoffnung auf das Gelände der Frankfurter Straße 24 schwindet.

 

Herr Wölm teilt dazu informierend mit, dass das Gelände Frankfurter Straße 24 zum Stadtbezirk Mitte gehöre und somit von der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl keine Stellung dazu bezogen werden kann. So habe man ausschließlich Informationen aus dem Stadtbezirk Mitte gegeben. Zudem sei die Fläche des Elmar-Platzes bereits seit Jahren nicht mehr als Sportfläche ausgewiesen.

 

Herr Grzeschista ergänzt dazu, dass noch eine stadtweite Untersuchung und Bedarfsfeststellung ausstehe. Dabei werde gebündelt dargestellt, wo noch Spielflächen, Bolzplatzflächen, eventuell alternativ auch Sportflächen ermittelt werden können.

 

Es werden keine weiteren Fragen gestellt.