17.09.2008 - 6.1 Schulentwicklungsplanung 2009/2010 bis 2016/201...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wölm stellt den Tagesordnungspunkt vor und eröffnet die Diskussion, an der sich Frau Priester-Büdenbender, Frau Ellner, die Herren Dahme, Neuhaus, Schulz (SPD), Dr. Preuß, Springiewicz und von der Verwaltung Herr Hermann beteiligen.

 

Herr Dahme schlägt aufgrund der bevorstehenden Stadtteilkonferenzen vor, den Tagesordnungspunkt als 1. Lesung zu betrachten.

 

Herr Neuhaus möchte wissen, ob eine solche Konferenz auch im Bezirk Eilpe/Dahl angedacht sei und ob zum jetzigen Zeitpunkt noch irgendwelche Unklarheiten bestehen, die einer Entscheidung entgegenstehen?

 

Frau Priester-Büdenbender teilt zum Tagesordnungspunkt I.5.1 mit, dass die unter dem Beschlussvorschlag der Partei Bündnis 90/Die Grünen genannten Kriterien ebenfalls Berücksichtigung finden sollten.

Heute den Tagesordnungspunkt I.6.1 als erste Lesung zu betrachten gebe den Bürgern ebenfalls das Gefühl bei der Entscheidungsfindung auch mitgenommen worden zu sein.

 

Herr Dr. Preuß versteht die Eile nicht. Dafür sei das Thema Schule/Bildung viel zu wichtig. So sei die Rede von einer Einsparung in Höhe von 1 Mio. Euro, der Beweis dafür, dass diese Kosten tatsächlich eingespart würden, fehle jedoch.

So bittet er bis zur nächsten Sitzung um eine tabellarische Aufstellung über den Ist- und den Sollzustand, der erkennbar mache, dass diese Kosten auch nachweislich eingespart werden. Außerdem seien in keiner Form außerschulische Nutzungen berücksichtigt worden. So möchte Herr Dr. Preuß wissen, um welche Nutzungen es sich handelt und was mit Schulschließung aus diesen dann fehlenden Aktivitäten werde.

 

Frau Priester-Büdenbender entgegnet, dass es hier insbesondere darum gehe, dem demografischen Wandel Rechnung zu tragen.

 

Herr Dahme schließt sich der Aussage von Frau Priester-Büdenbender an und macht ergänzend deutlich, dass es mit einer 1. Lesung heute nicht darum gehe, den Beschluss für unseren Stadtbezirk in Frage zu stellen.

 

Herr Hermann informiert kurz über den bevorstehenden Zeitplan. So seien die Stadtteilkonferenzen vom 13.10. bis 22.10.2008 geplant. Bis zum 24.10.2008 sollen die Stellungnahmen der Schulen für die mögliche 2. Lesung in den jeweiligen Gremien aufbereitet werden. Ab dem 28.10.2008 können erst die Ergebnisse versandt werden. Das mache sowohl für die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl als auch für den Haupt- und Finanzausschuss einen Nachversand notwendig.

 

Weiterer Diskussionsbedarf ergibt sich nicht.

 

Abstimmungsergebnis:
X	1. Lesung