05.07.2004 - 8.5 Bebauung im Bereich der Breisacher Straße-mündl...

Der Beratungspunkt wurde vorgezogen. Aus redaktionellen Gründen erfolgt die Protokollierung an dieser Stelle.

 

In ihrem Bericht geht Frau Vogeler auf den im Sitzungsraum ausgehängten Plan ein und informiert darüber, dass die Verwaltung zur Fortführung der Planungen einen politischen Auftrag erhalten möchte.

 

An der nachfolgenden Diskussion beteiligen sich Herr Neuhaus, Herr Wölm, Frau Schmidt, Herr Schulz, Herr Dr. Preuß und für die Verwaltung Frau Vogeler.

 

Herr Neuhaus empfindet es schwierig, aufgrund der noch unzureichenden Informationen, einen politischen Auftrag zu erteilen.

 

Auf die Frage von Frau Schmidt, ob eine Zusammenführung zur Wormser Straße erfolgen soll, antwortet Frau Vogeler, dass in der Breisachser Straße nur eine Stückerschließung mit Wendeplatte erfolgen soll.

 

Herr Schulz und Herr Dr. Preuß würden sich gerne die Situation vor Ort ansehen, um einen entsprechenden Beschlussvorschlag zuzustimmen.

 

Frau Vogeler teilt mit, dass ursprünglich seitens der Verwaltung angedacht war, die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl um das Einvernehmen der Gemeinde zu bitten.

Planungsrechtliche Schwierigkeiten und Bedenken führten dazu, dass ein Satzungsverfahren eingeleitet werden musste. Um nicht erst bis zur nächsten Sitzung im November warten zu müssen, wäre es sinnvoll der Verwaltung bereits jetzt einen Arbeitsauftrag zu erteilen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt die Vorstellung zur Breisacher Straße zur Kenntnis und beschließt, dass die Verwaltung für die nächste Sitzung eine entsprechende Vorlage erstellen soll.

 

	Abstimmungsergebnis:
	x	Einstimmig beschlossen
	Dafür:		13
	Dagegen:		0
	Enthaltungen:		0