23.04.2008 - 5.1 Verwendung bezirksbezogener Mittel nach § 37 Ab...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wölm verweist auf die Tischvorlage zum Tagesordnungspunkt und schlägt vor,

jede Maßnahme einzeln zu behandeln.

 

Zur Sanierung der Toilettenanlage der Hauptschule Dahl macht Herr Wölm deutlich, dass Reparaturarbeiten dort nicht mehr ausreichend seien.

So schlägt Herr Wölm vor, den dafür erforderlichen Betrag in Höhe von 20000 Euro zu gewähren.

 

Herr Neuhaus befürwortet den Vorschlag und ist der Auffassung, dass es aufgrund des sonstigen intakten Zustandes der Schule nicht an den noch ausstehenden Toilettenanlagen fehlen sollte.

 

Die Ansicht wird geteilt, sodass kein weiterer Erörterungsbedarf gegeben ist.

 

Herr Wölm lässt zunächst über diesen Punkt beschließen und abstimmen.

 

 

Zum Punkt der Schulhofgestaltung der Förderschule August-Hermann-Franke betont Herr Wölm, dass er persönlich keinen Wert darauf lege, die Art des Spielgerätes mitgeteilt zu bekommen. Da es sich um eine Schule für behinderte Kinder handelt, fehle ihm ohnehin das psychologische Wissen um entscheiden zu können, welches Spielgerät zweckmäßig sei.

 

Auch zu diesem Punkt gibt es keine Einwände, sodass auch hier zunächst abgestimmt wird.

 

 

Weiterhin stellt Herr Wölm die Anschaffung eines Klettergerüstes für die Gesamtschule Eilpe zur Diskussion. Dies, gibt Herr Wölm zu Bedenken, sei im Grunde Aufgabe des Schulausschusses.

 

Herr Grzeschista merkt dazu an, dass die Schüler gerne eine entsprechende Markierung zu den bestehenden, intakten Basketballkörben hätten. Diese Einrichtung werde auch außerhalb der Schulzeit von den angrenzend wohnenden Kindern und Jugendlichen als Spielfläche genutzt.

 

Dies, so Herr Schulz (SPD), müsse mit einem Betrag in Höhe von 500 Euro durchführbar sein.

 

Frau Rachor-Ebbinghaus (GWH) bietet dazu an abzuklären, ob die Schüler dies gemeinsam mit einem Lehrer im Rahmen einer Schulaktion bewerkstelligen können oder aber die GWH in Zusammenarbeit mit dem Werkhof.

 

Herr Wölm formuliert dazu einen Beschlussvorschlag über den wie folgt abgestimmt wird.

 

 

Herr Wölm stellt den nächsten Punkt, Ersatz für ein abgebautes Spielgerät an der Grundschule Eilpe, vor und erfragt den Diskussionsbedarf.

 

Es ergibt sich kein Beratungsbedarf, sodass entsprechend abgestimmt wird.

 

 

Zum letzen Punkt, Graffiti-Beseitigung an der Gesamtschule Eilpe, teilt Herr Wölm mit, nicht dazu bereit zu sein, für die Beseitigung von irgendwelchen Schmierereien, finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Hier könne man der Situation nur abhelfen, indem entsprechende Schutzanstriche durchgeführt werden, die ein leichtes Entfernen der Graffitis ermöglichen.

 

Frau Rachor-Ebbinghaus ergänzt dazu, dass das Schulamt als Auftraggeber der Auffassung ist, dass grundsätzlich keine Graffitis beseitigt werden. Ausnahmen bilden hier ausschließlich ausländerfeindliche oder sonstige Schmierereien mit verbotenen Inhalt.

Darüber hinaus werde für die Zukunft bei Sanierungen von Schulen geplant, diese mit graffitiresistenten Schutzanstrichen zu versehen, um auf Dauer die doch sehr hohen Kosten für die Beseitigung dieser Schmierereien zu reduzieren.

 

Es besteht kein Erörterungsbedarf, sodass dieser Punkt ohne Beschlussfassung verlassen wird.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl stellt der Gebäudewirtschaft Hagen (GWH) aus ihren bezirksbezogenen Mitteln folgende Beträge für nachfolgende Maßnahmen zur Verfügung:

 

20.000 Euro für die Erneuerung der Toilettenanlage der Hauptschule Dahl

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

10.000 Euro für die Schulhofgestaltung der August-Hermann-Franke Förderschule

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

4.000 Euro für den Ersatz eines abgebauten Spielgerätes der Grundschule Eilpe

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0

 

 

Soweit aus Eigenmitteln eine Markierung des Basketballfeldes auf dem Schulhof der Gesamtschule Eilpe nicht durchführbar ist, stellt die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl hierfür 1.000 Euro zur Verfügung.

 

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	12
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0