23.04.2008 - 6.6 Programm Stadtumbau West- Oberhagen/Eilpe - mdl...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler teilt hinweisend mit, dass die Berichtspunkte für das Protokoll schriftlich zusammengefasst vorliegen.

 

Hinweis der Schriftführerin:

Die Darstellungen von Frau Vogeler sind als Anlage 10 Gegenstand der Niederschrift.

 

 

Herr Neuhaus möchte wissen, ob es richtig sei, dass das Geld bezüglich der Fassadenerneuerung bereits schon zu 2/3 ausgegeben worden ist.

 

Frau Vogeler teilt dazu mit, dass dies Thema in der letzten Sitzung der Lenkungsgruppe gewesen sei und die Verwaltung bis zur nächsten Sitzung der Lenkungsgruppe zugesagt habe, eine Übersicht zum Stand der Mittelvergabe zu erstellen.

 

Vergeben seien nur Gelder für bisher ein Projekt. Wenn man alle Anträge befriedigen wollte, so wären danach beinahe alle Mittel vergeben.

Es gebe mehr Anträge aus Eilpe als aus Oberhagen.

Verbunden mit der Übersicht über die verausgabten und beantragten Mittel und zukünftigen Bedarfe werde eine Empfehlung ausgesprochen, wie verfahren werden soll und welche Objekte in die oberen Prioritäten kommen.

Es gibt beschlossene Richtlinien zum Fassadenprogramm. Danach wird grundsätzlich jeder Antrag daraufhin überprüft, ob er sich in einem Schwerpunktbereich des Stadtumbaus befindet und in die Priorität 1 einzureihen ist. Für alle Objekte gibt es eine entsprechende Einsortierung als Übersichtsplan. Wenn das der Fall ist und die für eine Bescheidung benötigten Unterlagen eingereicht wurden, wird das Ressort Wohnen die Anträge prüfen. Aufgrund der beschlossenen Richtlinien für dieses Fassadenprogramm wird dann eine fachtechnische Entscheidung getroffen, die politisch unabhängig ist. Die Lenkungsgruppe nimmt die Anträge nur zur Kenntnis.

 

Herr Grzeschista bittet darum bezüglich der Fußgängerbrücke über die Volme, dass der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl der ausgesuchte Entwurf mit potentiellem Umsetzungszeitplan in der nächsten Sitzung am 04.06.2008 vorgestellt werde.

 

Weiterer Diskussionsbedarf ergibt sich nicht.

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl nimmt den mündlichen Sachstandsbericht der Verwaltung zur Kenntnis.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	11
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0