20.02.2008 - 3.2 der SPD-Fraktion: Fassadenwettbewerb (Stadtumba...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wölm verweist auf die schriftliche Mitteilung zur Anfrage und teilt dazu mit, dass diese in den nächsten Sitzungen als zusätzliche Gesprächsgrundlage diene und entsprechend behandelt werden könne.

 

Herr Dahme greift auf der zweiten Seite der Antwort bezüglich der Verwendung des

Betrages der Bezirksvertretung die Anmerkung auf, dass es Voraussetzung sei, ein Änderungsantrag bei der Bezirksregierung zur Aufstockung des Fassadenprogramms zu stellen.

Der Beschluss der Bezirksvertretung Eilpe/Dahl, Mittel in Höhe von 5000,00 Euro für dieses Programm zur Verfügung zu stellen, sei mit der Zielsetzung geschehen, einen entsprechend hohen Aufstockungsbetrag von der Bezirksregierung zu erhalten.

So ist man genau aus diesem Grunde davon ausgegangen, dass solch ein Änderungsantrag zur Aufstockung bereits gestellt wurde.

 

Andererseits, so Frau Vogeler, sei auch von einem Wettbewerb die Rede. Hierbei handele es sich aber lediglich um eine Empfehlung für die Verwendung des Gesamtbetrages in Höhe von 5000,00 Euro.

 

Herr Wölm teilt nochmals deutlich mit, dass die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl mit dem Beschluss ausschließlich beabsichtigt habe, einen möglichst hohen Zuschuss vom Land für dieses Projekt zu erhalten. Eine Teilung des Betrages, in welche Form auch immer, sei nie Intuition der Bezirksvertretung gewesen.

 

Dies, so Frau Vogeler, funktioniere aber nicht automatisch. Erst wenn das bewilligte Programm ausgeschöpft sei und man nach Ostern absehen könne, welcher zusätzliche Finanzierungsbedarf noch bestehe, könne man diesen Änderungsantrag stellen, in dem der entsprechende Mehrbedarf aufgeführt sei.