20.02.2008 - 5.2 Verteilung der bezirksbezogenen Mittel gem. § 3...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Herr Wölm macht zunächst darauf aufmerksam, dass in dem bereits versandten Beschlussvorschlag zur Vorlage ein Fehler zu korrigieren ist. So ist in der Unterteilung der bezirksbezogenen Mittel das Teilprodukt Sportförderung sowohl an Position sechs als auch an Position acht, also zweimal dargestellt. Zu streichen sei die Position acht, welche mit 5000,-- Euro aufgeführt ist.

 

Herr Neuhaus fragt, inwieweit der Posten Allgemeine Verfügungen mit dem doch relativ hohen Wert von 14.000,-- Euro, näher definiert werden könne.

 

Herr Wölm antwortet darauf, dass alle Positionen, einschließlich der, die früher dem Vermögenshaushalt angehörte, gegenseitig deckungsfähig sind. Nach der neuen SAP-Buchhaltung sei es gleichgültig, welche Beträge welchem Teilprodukt zugeordnet werden, weil für die Bezirksvertretungen innerhalb des neuen Buchungsprogramms für diese Positionen keine eigenen Kostenstellen vorgesehen sind. Diese Liste sei folglich für die Bezirksvertretung als eine interne Orientierung zu verstehen.

Das Einzige, dessen Herr Wölm deutlichen Wert beimesse, sei die Kenntnisnahme bezüglich des Teilproduktes Repräsentationen mit einem Betrag in Höhe von 2000,-- Euro.

 

Zudem wird künftig jeder Beschluss, der einen bestimmten Betrag für eine bestimmte Angelegenheit unterstützt, in der Kämmerei entsprechend geblockt, sodass auch dort Klarheit über bereits beschlossene (geblockte) Beträge, als auch über den noch zur Verfügung stehenden Betrag besteht.

 

Die Frage, ob es die Mittel, die aus den vergangenen Jahren den Bezirksvertretungen aus verschiedenen Ämtern zur Verfügung gestellt wurden, immer noch gebe, wurde von Herrn Bleicker entsprechend bejaht.

 

Herr Dr. Lemme plädiert für die Beibehaltung des vorgeschlagenen Betrages bezüglich der Repräsentationen.

 

Einwände dagegen sowie zusätzlicher Erörterungsbedarf bestehen nicht.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt die bezirksbezogenen Mittel des

Haushaltes 2008 in Höhe von 59.000,00 Euro wie folgt zu verteilen:

 

Repräsentation                                                2.000,00 Euro

Allgemeine Verfügungen                              14.000,00 Euro

Vereinsförderung                                            4.000,00 Euro

Pflege des Ortsbildes                                     8.000,00 Euro

Jugendförderung                                             1.000,00 Euro

Sportförderung                                                8.000,00 Euro

Grünanlagen                                                    5.000,00 Euro

Stadtwerbung                                                ..2.000,00 Euro

Gemeindestr./Schulwegsicherung              15.000,00 Euro

 

Gesamtsumme:                                             59.000,00 Euro

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0