20.02.2008 - 6.3 Beitrag der Stadt Hagen zur nachhaltigen Stadt-...

Zusammenfassung des Diskussionsergebnisses:

Frau Vogeler teilt dazu mit, dass das Stadtumbaugebiet Oberhagen/Eilpe auch Bestandteil dieses Gesamtprojektantrages ist und dadurch von der EU-Förderung profitiert. Dies werde den Finanzierungsanteil des Landes senken, weil EU-Mittel 50% der Projektkosten ausmachen. Dies hat zur Folge, dass sich die übrigen 50% Finanzierungsaufwand, den üblicherweise Bund, Land und Kommune leisten, ebenfalls erheblich reduzieren werde.

 

Herr Dr. Preuß verweist auf den letzten Satz bezüglich des Evolutionsparks auf der Seite 15 zur Vorlage, dass es diesen Park, seines Wissens, nicht mehr geben werde und bittet die Vorlage entsprechend zu aktualisieren.

Des Weiteren möchte Herr Dr. Preuß wissen, wie sich der Auswahlprozess bezüglich der einzelnen Projekte ereignet habe. Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl sei daran ja nicht beteiligt gewesen. So denke er an das Projekt „Volmeradweg“. Hier ist diesbezüglich nur die Rede über eine Anbindung von Vorhalle in Richtung Hauptbahnhof. Im Zusammenhang dazu werte eine zusätzliche Anbindung von Eilpe nach Rummenohl den Stadtteil ebenfalls relevant auf. So möchte Herr Dr. Preuß wissen, ob jetzt noch die Chance bestehe, diesen Wunsch dort unterbringen zu können.

 

Zudem wird darauf hingewiesen, dass die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl bereits einen Beschluss dahingehend gefasst habe und es ohnehin einen jahrelangen Verwaltungsauftrag zu diesem Thema gebe. So wird der Vorschlag unterbreitet, den Wunsch als weitergehenden Beschluss mit aufzunehmen.

 

Dagegen bestehen keine Bedenken, sodass Herr Wölm den Zusatzbeschluss formuliert und wie folgt abstimmen lässt:

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung notwendigen Schritte einzuleiten. Hierzu zählen insbesondere:

 

1. Die weitere Bearbeitung bereits laufender oder beantragter Projekte mit dem Ziel einer zügigen Realisierung
2. Die Konkretisierung künftiger Vorhaben mit dem Ziel der Antragstellung unter Berücksichtigung der finanziellen Handlungsmöglichkeiten der Stadt
3. Die weitere Mitwirkung im Prozess der regionalen Abstimmung „Ziel 2- Prioritätsachse 3“ zur Einbringung der Interessen der Stadt Hagen und zur Stärkung der Wettbewerbsposition der Metropole Ruhr.

 

Zusatzbeschluss:

 

4.   Die Bezirksvertretung Eilpe/Dahl beschließt, dass die in der Vergangenheit gefassten Beschlüsse zu einem Radweg Volmetal in dieses Projekt mit aufgenommen werden.

Abstimmungsergebnis:
X	Einstimmig beschlossen

 

Dafür:	13
Dagegen:	0
Enthaltungen:	0